Ausgaben 5/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2016, Heft 366

34

Qualifikation der Fahrzeit Wohnort – Kunde als Arbeitszeit

GERDAHEILEGGER (WIEN)
Art 2 Z 1 RL 2003/88/EG
EuGH 10.9.2015 C-266/14 Tyco

Bei AN, die keinen festen oder gewöhnlichen Arbeitsort haben, stellt die Fahrzeit, die diese für die täglichen Fahrten zwischen ihrem …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2016

181

Fürsorgepflicht vor Kündigung eines Buslenkers wegen partieller Dienstunfähigkeit erfüllt

MANFREDTINHOF
§ 4 Abs 2, § 42 Abs 2 Z 2 Wr VBO 1995
OGH 24.5.2016, 8 ObA 35/16d

Ein AN war für seine arbeitsvertraglich vereinbarte Tätigkeit als Autobuslenker medizinisch nicht mehr geeignet, seine „partielle …

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185

Gesundmeldung durch die Gebietskrankenkasse nach Ende des Unterbrechungs- und Ruhenszeitraumes ersetzt die persönliche Wiedermeldung beim Arbeitsmarktservice nicht

BIRGITSDOUTZ
§ § 17 Abs 2 iVm 46 Abs 5 AlVG
BVwG 15.7.2016, G308 2119205-1

Gem § 46 Abs 5 AlVG kann eine Wiedermeldung nach dem Ruhen des Anspruches nur unterbleiben, wenn das Ende des Unterbrechungs- oder …

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190

Keine Bescheiderlassungspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation ohne Pensionsantrag auch nach Inkrafttreten des SRÄG 2012

MONIKAWEIßENSTEINER
§ § 301 ff ASVG
OGH 28.6.2016, 10 ObS 78/16t

Die 1992 geborene Kl beantragte bei der Bekl die Gewährung geeigneter Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation. Der Rehabilitationsausschuss …

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193

Keine Bezugsverlängerung im Falle einer gravierenden länger dauernden Krankheit des betreuenden Elternteils ohne Aufenthalt in einer Heil- oder Pflegeanstalt

MURATIZGI
§ 5 Abs 4a KBGG
OGH 28.6.2016, 10 ObS 35/16v

§ 5 Abs 4a KBGG ist so formuliert, dass ein – die Voraussetzung für die Bezugsverlängerung bildendes – unvorhersehbares und unabwendbares Ereignis nur …

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195

Keine Kostenübernahme für die Diagnoseerstellung in einer Umwelt-Spezialklinik in Deutschland

STEPHANIEPRINZINGER
§ Art 20 VO 883/2004
OGH 7.6.2016, 10 ObS 57/16d

Die Kl beantragte bei der Gebietskrankenkasse die Kostenübernahme für eine umfassende Abklärung ihres Gesundheitszustandes an der in der …

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WimmerKinderarbeit – Ein Tabu

mandelbaum-Verlag, Wien 2015, 280 Seiten, € 19,90
DORISLUTZ

Wie der Titel verspricht, setzt sich dieses Buch eingehend mit den Mythen und Fakten des Themas Kinderarbeit auseinander. Außer Streit gestellt wird, dass jedenfalls jener Teil der Kinderarbeit …

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