Ausgaben 2/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2018, Heft 375

Arbeitsmarktzugang von Fremden mit „Duldung“ oder „Aufenthaltstitel aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen“ – Eine gleichheitsrechtliche Analyse

KEVINFREDYHINTERBERGER (WIEN)

Allein in den Jahren 2015 und 2016 wurden in Österreich rund 131.000 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. Viele der Personen, die um Schutz ansuchen, werden aber weder …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2018

33

Keine Verjährung der Ansprüche bei Klagseinbringung fünf Monate nach Scheitern mehrjähriger Vergleichsverhandlungen

MANFREDTINHOF
§ § 879, 1486, 1502 ABGB
OGH 30.10.2017, 9 ObA 65/17z

Die von der Kl als Abnahmeschwester in der Blutspendezentrale der Bekl in den Jahren 2005 bis 2010 geleisteten Mehr- und Überstunden wurden …

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42

Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis

MARGITMADER
§ 1 Abs 2 Z 1 IESG; § 879 ABGB; Art 3, 4 und 12 der Insolvenz-RL (2008/94/EG)
OGH 25.10.2017, 8 ObS 5/17v

Ein AN, der trotz Nichtzahlung des Lohns über längere Zeit im Unternehmen tätig bleibt …

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48

Neuzuteilung der vom Arbeitgeber bereitgestellten Sachmittel durch den Personalausschuss: kein Verstoß gegen das Beschränkungsverbot

MARTINACHLESTIL
§ 47 PBVG; § 72 ArbVG
OGH 30.10.2017, 9 ObA 124/17a

Der Kl ist AN der Bekl und Organmitglied des gem § 19 Abs 1 Post-Betriebsverfassungsgesetz (PBVG) errichteten Personalausschusses. Im Zuge …

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54

Rechtliches Interesse an Feststellung richtiger kollektivvertraglicher Einstufung auch bei Fehlen eines weiteren Entgeltanspruchs aufgrund Überzahlung

KLAUSBACHHOFER
§ 226 ZPO; §§ 2 Abs 2, 2g AVRAG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 92/17w

Auf das Dienstverhältnis des seit 6.11.2006 beschäftigten Kl ist der KollV für Angestellte in Handwerk und Gewerbe, in der Dienstleistung …

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55

Hinweise auf Erkrankung und häufige Arztbesuche im Bewerbungsverfahren als Vereitelungshandlung

BIRGITSDOUTZ
§ 10 AlVG
BVwG 14.11.2017, G305 2168350-1

Einer Arbeitslosen wurde seitens des Arbeitsmarktservice (AMS) eine kollektivvertraglich entlohnte Vollbeschäftigungsstelle zugewiesen. Die potentielle …

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Burger/Mair/Wachter Sozialrecht Basics

4. Auflage, Jan Sramek Verlag, Wien 2017, XIII, 294 Seiten, broschiert, € 32,50
FELIXSCHÖRGHOFER

Seit dem Frühjahr 2017 steht bereits die vierte Auflage des erstmals 2012 erschienenen Lehrbuchs zum Verkauf. In der neuen Auflage arbeitet das Autorenteam aus Innsbruck die letzten Änderungen …

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