Ausgaben 6/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2017, Heft 373

Ausbildungsübertritt und Bestandschutz – Widerspruch oder notwendige Ergänzung?

THOMASMATHY/BARBARATROST (WIEN)

Der Gesetzgeber hat mit § 15a BAG einen zusätzlichen Beendigungstatbestand für Lehrverhältnisse geschaffen. Erstmals wurde damit dem Lehrberechtigten die Möglichkeit eröffnet …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2017

186

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend sechste Urlaubswoche

WALTER GAGAWCZUK
Art 45 AEUV (Arbeitnehmerfreizügigkeit); § 2 und 3 UrlG
OGH 29.6.2017, 8 ObA 33/17m

Im August 2017 hat der OGH dem EuGH die Frage vorgelegt, ob die einschlägigen Regelungen im österreichischen …

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189

Auch regelmäßige Diensterfindungsvergütungen eines nicht zur Erfindertätigkeit angestellten Arbeitnehmers sind bei der Berechnung der Abfertigung miteinzubeziehen

RICHARDHALWAX
§ 23 AngG; § 7 Abs 3 PatG
OGH 25.7.2017, 9 ObA 44/17m

Die Kl war im Unternehmen der Bekl von 1.3.1989 bis 30.6.2014 als Chemikerin beschäftigt und nicht als Erfinderin angestellt. Sie war an …

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212

Der Antrag auf Kinderbetreuungsgeld umfasst nicht alle denkbaren noch eine Zuerkennung ermöglichenden Varianten

MURATIZGI
§ 26a KBGG; § 67 ASGG
OGH 18.7.2017, 10 ObS 53/17t

Die Wahl der Leistungsart (§ 3 Abs 1, § 5a Abs 1, § 5b Abs 1, § 5c Abs 1 oder § 24a Abs 1) ist bei der erstmaligen Antragstellung zu treffen. Diese …

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213

Die Herabsetzung einer Geldstrafe bedingt auf Grund des Verschlechterungsverbots auch die Herabsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe

MONIKAWEIßENSTEINER
§ § 34 VwGVG
VwGH 23.6.2017, Ra 2016/08/0141

Über die Revisionswerberin wurde von der Bezirksverwaltungsbehörde eine Verwaltungsstrafe verhängt, weil sie es als persönlich haftende Gesellschafterin …

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Kühling/Buchner DS-GVO – Datenschutz-Grundverordnung – Kommentar

C.H. Beck Verlag, München 2017 XVI, 1169 Seiten, Leinen, € 159,–
WOLFGANGGORICNIK

Nach mehr als vierjähriger Verhandlung auf europäischer Ebene ist die Europäische DS-GVO am 4.5.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden und trat gem deren Art 99 Abs 1 am 24.5.2 …

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Heider/Schneeberger ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

7. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2017 944 Seiten, gebunden, € 78,–
HELMUTZIEHENSACK

Druckfrisch in siebter Auflage liegt der Kommentar zum ASchG (BGBl 1994/450 idgF, nämlich BGBl I 2016/72) von Alexander Heider und Karl Schneeberger vor. Bei den beiden handelt es sich …

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