Ausgaben 4/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 4/2024, Heft 415

34

Anspruch auf festsitzenden Zahnersatz

REINHARDRESCH (LINZ)
§ 74 Abs 1 Z 3, § 95 Abs 2 Satz 1 BSVG; § 14 Abs 1 SVS-Satzung 2023
OGH 22.8.2023 10 ObS 96/23zOLG Graz 24.5.2023 6 Rs 11/23vASG Wien 4.11.2022 33 Cgs 64/22h
  1. Durch die Krankenbehandlung …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 4/2024, Heft 415

95

Vereinbarung des entschädigungslosen Entfalls der Privatnutzung eines Dienstwagens bei Dienstfreistellung zulässig

ManfredTinhof
§ 1153 ABGB
OGH 24.4.2024, 9 ObA 19/24w

Zwischen den Parteien des Arbeitsverhältnisses war im vorliegenden Fall ua vereinbart:

„Für Zeiten einer Dienstfreistellung (…) entfällt das Nutzungsrecht …

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98

Wirksame Kündigung eines Fahrscheinkontrollors wegen Täuschung über Arbeitszeit und Umgehung des Zeitaufzeichnungssystems

AdrianaMandl
§ 105 Abs 3 Z 2 lit a ArbVG
OGH 25.4.2024, 8 ObA 16/24x

Der Kl war seit 2013 bei der Bekl als Fahrscheinkontrollor beschäftigt. Am 7.7.2022 verließ er den Dienst rund 20 Minuten vor dem eigentlichen …

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106

Ablaufhemmung eines befristeten Arbeitsverhältnisses aufgrund Schwangerschaftsmeldung: Wann liegt eine Befristung „zur Erprobung“ vor?

Sara NadinePöcheim
§ 10a MSchG
OGH 22.3.2024,8 ObA 85/23t

Der Kl war bei der Bekl ab 1.6.2022 beschäftigt, wobei im Arbeitsvertrag in Bezug auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses vereinbart wurde wie folgt …

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111

VBG: Umfang der Vordienstzeitenanrechnung, wenn einschlägige Vortätigkeit nur für ein Drittel der Tätigkeiten relevant ist?

RichardHalwax
§ 26 Abs 3 VBG
OGH 18.3.2024, 9 ObA 107/23k

Der Kl absolvierte eine HTL für Informatik und erwarb so eine technische Grundqualifikation. Von 1.8.2000 bis 31.12.2014 war er als IT-Techniker bei …

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Knickrehm/Roßbach/Waltermann (Hrsg)Kommentar zum Sozialrecht

8. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2023, XXXII, 3.335 Seiten, Leinen, € 259,-
ELISABETHHANSEMANN

Mit dem Motto „Das komplette Sozialrecht in einem Band“ haben sich die Herausgeberinnen und der Herausgeber ein großes Ziel gesteckt, welches mit den stolzen 3.335 Seiten umfassenden …

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BÜCHEREINGANG

Dittrich/Tades/Mayr

ArbR – Österreichisches, europäisches und internationales Arbeitsrecht inkl 207. ErgLfg

Manz Verlag, Wien 2024, Loseblattwerk in 7 Mappen, € 338,-

Pfeil (Hrsg)

Der AlV-Komm – Das Arbeitslosenversicherungsgesetz …

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