Ausgaben 4/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 4/2024, Heft 415

34

Anspruch auf festsitzenden Zahnersatz

REINHARD RESCH (LINZ)
§ 74 Abs 1 Z 3, § 95 Abs 2 Satz 1 BSVG; § 14 Abs 1 SVS-Satzung 2023
OGH 22.8.2023 10 ObS 96/23zOLG Graz 24.5.2023 6 Rs 11/23vASG Wien 4.11.2022 33 Cgs 64/22h
  1. Durch die Krankenbehandlung …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 4/2024

97

Betriebsratswahl im „Nichtbetrieb“ – vorzeitige Beendigung der Funktionsperiode bei Verschmelzung mit einem anderen Betrieb?

Christoph Radlingmayr
§§ 34 Abs 1, 59, 62 ArbVG
OGH 18.3.2024, 9 ObA 40/23g

Wird in einer Arbeitsstätte, der keine Betriebseigenschaft iSd § 34 Abs 1 ArbVG zukommt, dennoch ein BR gewählt, so kann …

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113

Gänzliche Nachsicht vom Verlust der Notstandshilfe bei Aufnahme einer Beschäftigung sieben Wochen nach erstinstanzlichem Ausspruch des Anspruchsverlusts

Birgit Sdoutz
§ 10 AlVG
BVwG 26.4.2024, W262 2278607-1

Der Beschwerdeführer war zuletzt von 1.2.2017 bis 5.7.2020 vollversicherungspflichtig beschäftigt und bezog seit 6.7.2020 Leistungen aus der …

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114

Freie Dienstnehmerinneneigenschaft einer Musiktherapeutin mangels wesentlicher eigener Betriebsmittel

Fabian Gamper
§ 4 Abs 4 ASVG;
§ 6 Abs 4 MusiktherapieG
VwGH 21.2.2024, Ra 2022/08/0124

Die Erstmitbeteiligte ist Musiktherapeutin gem MusiktherapieG (MuthG) und war ausschließlich für den revisionswerbenden …

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122

Anrechenbarkeit vergleichbarer Leistungen für das Kinderbetreuungsgeld: Slowakei, Tschechien und Österreich

Krisztina Juhasz
§ 6 Abs 3 KBGG;
Art 68 VO (EG) 883/2004;
§§ 266, 267 ZPO
OGH 16.4.2024, 10 ObS 123/23w

Die Beurteilung, ob Familienleistungen vergleichbar sind oder nicht, ist das Ergebnis einer …

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WiesingerKollektivverträge der Bauwirtschaft – Kurzkommentar

7. Auflage, Linde Verlag, Wien 2023, Stand 1.5.2023, 486 Seiten, kartoniert, € 78,-
Christoph Radlingmayr

Kommentierte Kollektivverträge sind für die Praxis ein wertvoller Behelf, da sich regelmäßig Anwendungs- und Auslegungsfragen stellen, und Materialien, wie wir sie von Gesetzen …

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Gagawczuk/Haslinger/MüllerBetriebsratsarbeit in der Praxis

2. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2023, 264 Seiten, broschiert, € 39,-
Christina Schnittler

Knapp fünf Jahre nach dem Erscheinen der Erstauflage ist das Werk des AutorInnentrios, bestehend aus Walter Gagawczuk (AK Wien), Susanne Haslinger (PRO-GE) und Martin Müller (ÖGB …

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