Ausgaben 6/2015

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2015, Heft 361
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2015

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2015, Heft 361

Der „Hillegeist-Plan“ als Basis für das Pensionsrecht im ASVG

GUENTHERSTEINER (WIEN)

Als am 9.9.1955 das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) vom Nationalrat verabschiedet wurde, war dies der erfolgreiche Abschluss eines zehn Jahre dauernden Weges zu einem …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2015

226

Unklare Stellungnahme des Betriebsrats nach Verständigung von der Kündigungsabsicht gilt als Stillschweigen

MARTINACHLESTIL
§ 105 Abs 1 ArbVG
OGH 29.7.2015, 9 ObA 56/15y

Die Stellungnahme eines BR zu einer beabsichtigten Kündigung, der kein eindeutiger Erklärungsinhalt zu entnehmen ist, weil sie beispielsweise …

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240

Zugewiesene Stelle als freier Dienstnehmer – keine Sperre möglich

JUTTAKEUL
§ 10 AlVG
BVwG 19.8.2015, L503 2108584-1

Einem Arbeitslosen wurde ein Stellenangebot für eine befristete Teilzeitstelle als Mitarbeiter im Bereich Bautechnik auf Basis eines freien Dienstvertrags …

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247

Verschlechterungsverbot im Invaliditätspensions-Verfahren

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 71 ASGG
OGH 2.9.2015, 10 ObS 50/15y

Wurde einem Versicherten mit Bescheid wegen vorübergehender Invalidität Rehabilitationsgeld zugesprochen, gilt diese Leistung auch bei einer Klage …

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254

Der Versicherungsfall des Alters gilt zwar mit Erreichung des Anfallsalters als eingetreten, für die Feststellung von Leistungsansprüchen in der PV gilt jedoch das Antragsprinzip

ANDREATUMBERGER
§ 361 ASVG
OGH 30.6.2015, 10 ObS 51/15w

Der am 4.3.1941 geborene Kl stellte einen mit 28.12.2009 datierten Antrag auf Gewährung der Alterspension. Dieser Antrag langte erst am 17.7.2013 bei …

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256

Auch bei rechtzeitiger Durchführung der Mutter-Kind-Pass-Untersuchungen führt ihr verspäteter Nachweis zur Rückforderung des Kinderbetreuungsgeldes

MARTINATHOMASBERGER
§ § 24c, 31 KBGG
OGH 30.6.2015, 10 ObS 157/14g

Die Kl bezog vom 8.3.2010 bis 9.1.2011 einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld (eka KBG) für ihre am 10.1.2010 geborene Tochter. Die Gebietskrankenkasse …

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Der Krankengeldbezug erschöpft – was nun?

WERNERPLETZENAUER

Wenn ein Anspruch auf Krankengeld erschöpft (die versicherte Person „ausgesteuert“) wurde und nach wie vor Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit iSd KV vorliegt, wird in der sozialrechtlichen …

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