Ausgaben 5/2015

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Aus dem Inhalt: DRdA 5/2015, Heft 359

LangAbfertigung neu – Persönlicher, örtlicher und zeitlicher Anwendungsbereich

Verlag des ÖGB, Wien 2015 196 Seiten, broschiert, € 29,90
KLAUSMAYR (LINZ)

Das vorliegende Buch, das 2014 als Dissertation an der Wirtschaftsuniversität Wien approbiert wurde, widmet sich den Rechtsfragen rund um den persönlichen, örtlichen und zeitlichen Anwendungsbereich …

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174

Fälschung von Kundenunterschriften durch Bankangestellten – Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit berechtigt

MARTINACHLESTIL
§ 27 Z 1 AngG
OGH 27.5.2015, 8 ObA 36/15z

Ein Bankangestellter fälschte die Unterschriften von zwei Kunden auf einem Konto-Eröffnungsantrag, nachdem er von der AG aufgefordert worden war, …

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176

Auch frühere Verstöße, die nur zu Ermahnung führten, können bei Entlassung wegen neuerlichen Vorwurfs in Würdigung des Gesamtverhaltens einfließen

MANFREDTINHOF
§ 27 Z 1 3. Fall AngG
OGH 28.4.2015, 8 ObA 12/15w

Ein AN war von 1.12.2009 bis zu seiner Entlassung am 19.6.2012 bei einem im Sicherheitsbereich tätigen Unternehmen als Berufsdetektivassistent …

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181

Kein Haftungsprivileg eines „gleichgeordneten“ Arbeitnehmers mangels „Aufseher“-Eigenschaft

MANFREDTINHOF
§ 333 Abs 1 und 4 ASVG
OGH 29.4.2015, 9 ObA 46/15b

Für das Herrichten von Vorwalzgerüsten waren beim damaligen AG der Parteien grundsätzlich zwei Arbeiter zuständig, nämlich der „Vorstaffel …

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183

Lehrverhältnis – Austritt wegen mangelnder Ausbildung berechtigt

SUSANNEGITTENBERGER
§ 15 BAG
OGH 28.5.2015, 9 ObA 50/15s

Der Kl war bei der Bekl von 1.8.2011 bis 13.11.2013 als Lehrling ab dem zweiten Lehrjahr im Lehrberuf Mechatroniker beschäftigt. Er wurde für den Schaltschrankbau …

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186

Ergibt die Auslegung einer Gesamtpensionsvereinbarung, dass alle Leistungen der gesetzlichen Pensionsversicherung anrechenbar sind, umfasst dies auch eine Hinterbliebenenpension

MARTINACHLESTIL
§ 16 Abs 1 BPG
OGH 29.4.2015, 9 ObA 138/14f

Einem AN wurde von seiner AG im Rahmen einer Pensionsvereinbarung ein Ruhegenuss auf Lebensdauer zugesichert. Die dem AN zugesagte Pension wurde …

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209

Absolute Altersgrenze für den Kinderzuschuss

MONIKAWEISSENSTEINER
§ § 252, 262 ASVG

Sowohl die Gewährung des Kinderzuschusses als auch die Richtsatzerhöhung bei der Ausgleichszulage beziehen sich hinsichtlich der Definition der Kindeseigenschaft auf …

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