Ausgaben 5/2015

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2015, Heft 359

42

Unwirksamer Kündigungsverzicht bei Kenntnis des Arbeitnehmers vom Vollmachtsmissbrauch des Arbeitgeber-Vertreters

STEFANKÜHTEUBL (WIEN)
§§ 879, 1016, 1017 ABGB
OGH 29.10.2014 9 ObA 68/14mOLG Innsbruck 29.4.2014 15 Ra 7/14p
  1. Das zur Beschlussfassung zuständige Organ (hier: der Vereinsvorstand) kann die Vertragsabschlusskompetenz …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2015

175

Entlassung wegen Vorlage von Urkunden mit dem Bankgeheimnis unterliegenden Daten im arbeitsgerichtlichen Verfahren und Sachverhaltsdarstellung an die Finanzmarktaufsicht (FMA) nicht gerechtfertigt

SIEGLINDEGAHLEITNER
AngG § 27
OGH 24.6.2015, 9 ObA 43/15m

Kann durch Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit die Gefahr der Aufdeckung von dem Bankgeheimnis unterliegenden Daten noch hintangehalten werden …

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212

Verweisbarkeit eines Kfz-Mechanikers auf die Tätigkeit eines Kundendienstberaters in Kfz-Werkstätten

ANDREATUMBERGER
§ 255 ASVG
OGH 24.3.2015, 10 ObS 15/15a

Aufgrund seiner 15 Jahre vor dem Stichtag ausgeübten Tätigkeit als Kfz-Mechaniker hat der Kl Berufsschutz. Seit einem Unfall kann er mit der verbliebenen …

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213

Prüfung der Verweisbarkeit eines Installateurs

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 255 ASVG
OGH 19.5.2015, 10 ObS 35/15t

Der Kl ist ein gelernter Wasserleitungsinstallateur und hat auch in diesem Beruf gearbeitet. Er kann aus gesundheitlichen Gründen weder diese Tätigkeit …

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215

Verweisung von Angestellten auf Tätigkeiten der nächstniedrigeren Kollektivvertragsstufe

ANDREATUMBERGER
§ 273 ASVG
OGH 28.4.2015, 10 ObS 34/15w

Die Kl war als Filialleiterin in der Beschäftigungsgruppe 4 des KollV für Handelsangestellte eingestuft. Aufgrund ihrer medizinischen Einschränkungen …

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219

Berechnung der erforderlichen Beschäftigungsdauer für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld

MARTINATHOMASBERGER
§ 24 Abs 1 Z 1 KBGG; § 902 ABGB
OGH 19.5.2015, 10 ObS 49/15a

Die Dauer der für den Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld gem § 24 Abs 1 Z 1 KBGG erforderlichen Erwerbstätigkeit …

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MarekDie Pensionen ab dem Jahr 2015

Verlag Weiss, Wien 2015, 173 Seiten, € 42,90
ANDREATUMBERGER

Das Handbuch „Die Pensionen ab dem Jahr 2015“ ist in der altbewährten Form der Fragestellungssystematik von der Autorin Dr.in Erika Marek verfasst. Für unselbstständig Tätige, Selbstständige …

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