Ausgaben 1/2022

Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 1/2022 Heft 398
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Aus dem Inhalt: DRdA 1/2022, Heft 398

Rechtsfragen der Kurzarbeit*

FLORIAN G.BURGER (INNSBRUCK)
Das Wochenende des 13. bis 15. März 2020 war in der Rechtsgeschichte der 2. Republik bisher einmalig: Mit dem COVID-19-Maßnahmengesetz(-MG) – von Einbringung des Initiativantrages …
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Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus – Ausgewählte Fragen des gemeinsamen Haushalts, der Ausübung einer Erwerbstätigkeit und der Koordinierung von Familienleis tungen*

IRENEFABER (WIEN)
Der Beitrag untersucht Problemlagen im Bereich der Anspruchsvoraussetzungen für das Kinderbetreuungsgeld und den Familienzeitbonus, die in der Praxis besonders häufig die Gerichte beschäftigen …
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1

Dienstunfall eines Personalvertreters im Homeoffice

WALTERJ.PFEIL (SALZBURG)
§§ 90 Abs 1, 1a und 1b, 91 Abs 1 Z 1 B-KUVG; §§ 175 Abs 1, 1a und 1b, 2 Z 1 und Z 7, 176 Abs 1 Z 1 ASVG
OGH 27.4.2021 10 ObS 15/21kOLG Linz 25.11.2020 12 Rs 84/20iLG Salzburg 24 …
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7

Zum Begriff des (Arbeits-)Unfalls in der gesetzlichen Sozialversicherung

RUDOLFMÜLLER (WIEN/SALZBURG)
§ 175 Abs 1 ASVG; § 148c Abs 1 BSVG; § 90 Abs 1 B-KUVG
OGH 19.5.2021 10 ObS 48/21pOLG Linz 16.12.2020 12 Rs 86/20hLG Salzburg 28.8.2020 18 Cgs 114/20b

  1. Betriebliche Ereignisse …

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Ein „noch nicht an Vorbildern orientierbares Phänomen“ – Zur Tätigkeit der Wiener Arbeiterkammer 1921 bis 1923

 KLAUS-DIETERMULLEY (WIEN)

Im Rahmen der Agitation zu den zweiten AK-Wahlen der Ersten Republik 1926 publizierte die Gewerkschaftskommission der Freien (sozialdemokratischen) Gewerkschaften einen umfangreichen …

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1

Auslegung einer Wiedereinstellungszusage

CHRISTOSKARIOTIS
§ 914 ABGB
OGH 28.9.2021, 9 ObA 100/21b

Im Zuge des ersten COVID-19-Lockdowns wurde das Arbeitsverhältnis zwischen Kl und Bekl durch einvernehmliche Auflösung mit Wiedereinstellungszusage …

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7

Verständigung des Betriebsrates gilt auch für neuerliche Kündigungserklärung in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang

MARTINACHLESTIL
§ 105 Abs 1 ArbVG
OGH 2.9.2021, 9 ObA 86/21v

Der Betriebsratsvorsitzende erteilte am 17.6.2019 die Zustimmung zur Kündigung der Kl. Am 27.6.2019 sprach die Geschäftsleitung der Bekl die Kündigung …

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18

Kündigung aufgrund Verweigerung von nicht mit religiösen Pflichten in Einklang stehenden Tätigkeiten diskriminierend?

RICHARDHALWAX
§ 4a Wr VBO 1995
OGH 14.9.2021, 8 ObA 59/20i

Der Kl war seit 27.10.2015 bei der Bekl an der Dienststelle Allgemeines Krankenhaus als Hausarbeiter beschäftigt. In den ersten Jahren war er ausschließlich …

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Die Pensionsanpassung 2022 – eine Analyse

ALEXANDERPASZ

Im Vortrag an den Ministerrat vom 22.9.2021 hat sich die Bundesregierung auf eine Pensionsanpassung für das Jahr 2022 geeinigt. Das Pensionsanpassungsgesetz 2022 (PAG 2022) sieht, wie bereits …

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