Ausgaben 1/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2018, Heft 374

3

Kein Anspruch auf Trennungsgeld nach dem KollV Steinarbeitergewerbe

MICHAELGEIBLINGER (LINZ)
§ 11 KollV für das Steinarbeitergewerbe
OGH 26.1.2017 9 ObA 150/16yOLG Graz 29.9.2016 7 Ra 31/16gLG Graz 1.2.2016 43 Cga 74/15d
  1. Nach § 11 KollV Steinarbeitergewerbe gebührt Trennungsgeld …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2018

2

Keine Anwendbarkeit des Art 45 AEUV bei reinem Inlandssachverhalt

RICHARDHALWAX
Art 45 AEUV; § 14 Wiener Dienstordnung 1994
OGH 28.9.2017, 8 ObA 34/17h

Der Kl begründete am 2.7.2001 ein Dienstverhältnis zur Bekl als Vertragsbediensteter im Gesundheits- und Krankenpflegedienst …

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5

Vorliegen eines Entlassungsgrundes – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 ZPO

CHRISTOSKARIOTIS
§ 27 Z 1 AngG
OGH 27.9.2017, 9 ObA 113/17h

Im vorliegenden Fall hat der zu diesem Zeitpunkt stark alkoholisierte Geschäftsführer einer AG dem AN gegenüber in einem Lokal, in dem sich beide …

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20

Senatszuständigkeit des BVwG bei Beschwerden gegen den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung

BIRGITSDOUTZ
§ 56 Abs 2 AlVG
VwGH 7.9.2017, Ra 2017/08/0065

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat mit Bescheid die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde gegen einen Bescheid, mit dem der Verlust der Notstandshilfe …

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29

Entziehung von zu Unrecht gewährtem Pflegegeld bei Änderung des Pflegebedarfs zulässig

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 9 Abs 4 BPGG
OGH 13.9.2017, 10 ObS 78/17v

Die 2014 geborene Kl bezog ab 1.5.2015 Pflegegeld der Stufe 1, das mit Bescheid vom 2.8.2016 entzogen wurde, da der notwendige Pflegeaufwand …

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Kalss/Kunz (Hrsg) Handbuch für den Aufsichtsrat

2. Auflage, Facultas Verlag, Wien 2016, 1742 Seiten, Leinen mit SU, € 278,–
HANNESSCHNELLER

Nicht weniger als 49 ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis haben in nunmehr 53 (!) Fachbeiträgen zur zweiten Auflage dieses Handbuchs beigetragen. Gegliedert sind die einzelnen Buchbeiträge …

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Aust/Gittenberger/Knallnig-Prainsack/Strohmayer Berufsausbildungsgesetz

2. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2017, 1140 Seiten, kartoniert, € 78,–
BIRGITSCHRATTBAUER

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um die aktualisierte Version der erstmals im Jahr 2013 von Aust, Gittenberger, Knallnig-Prainsack und Strohmayer herausgegebenen Kommentierung …

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