Ausgaben 2/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2017, Heft 369

10

Leistungen der liechtensteinischen und der schweizerischen beruflichen Vorsorge (2. Säule) – Beitragspflicht in der KV gem § 73a ASVG

WERNERPLETZENAUER (WIEN)
§ 73a ASVG; Art 5 VO 883/2004
VwGH 7.4.2016 Ro 2014/08/0047
  1. § 73a Abs 1 ASVG bezieht alle vom zwischenstaatlichen Koordinierungsrecht erfassten Leistungen in die Beitragspflicht ein …

Zum Artikel

Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2017

54

Kündigung einer Behindertenvertrauensperson: Zustimmung des Gerichts reicht aus

MARTINACHLESTIL
§ § 120 f ArbVG; § 8 Abs 6
OGH 29.11.2016, 9 ObA 127/16s

Der bekl AN ist begünstigter behinderter AN und Behindertenvertrauensperson im Betrieb der kl AG. Dieser hatte auf Zustimmung zur Kündigung …

Zum Artikel
55

Kein allgemeiner Kündigungsschutz für Religionslehrer im Falle einer Kündigung wegen mangelnder theologischer Qualifikation

MANFREDTINHOF
§ 132 Abs 4 Satz 1 ArbVG
OGH 16.12.2016, 8 ObA 69/16d

Die Kl hatte im Rahmen ihrer Tätigkeit als Religionslehrerin nach den für sie geltenden Lehrplänen das Ziel einer „Erziehung“ der unterrichteten …

Zum Artikel
63

KollV Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger: Keine anteilige Rückzahlung oder Rückverrechnung des Urlaubszuschusses bei Arbeitgeberkündigung

MARTINACHLESTIL
§ 13 KollV für Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger
OGH 29.11.2016, 9 ObA 146/16k

Die Kl war von 29.11.2011 bis 16.11.2015 bei der Bekl als Reinigungskraft beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis …

Zum Artikel
69

Keine Anwendung des deutschen Mindestlohns bei Taxifahrten aus Österreich zum Flughafen München

WOLFGANGKOZAKELIASFELTEN
Art 8f Rom-I VO; Art 3 Abs 1 RL 96/71/EG; § 20 MiLoG
OGH 29.11.2016, 9 ObA 53/16h

Der Zweck des deutschen Mindestlohngesetzes, AN vor unangemessen niedrigen Löhnen zu schützen, betrifft …

Zum Artikel
73

Ablehnung des Antrags auf Arbeitslosengeld bei erst nach Antragstellung erfolgter Rückverlagerung des Wohnsitzes nach Polen

BIRGITSDOUTZ
§ § 44, 46 Abs 1 AlVG iVm Art 65 VO (EG) 883/2004
BVwG 8.11.2016, W238 2124000-1

Steht fest, dass der Ort der letzten Beschäftigung und der Wohnort der (voll)arbeitslosen Person zum Zeitpunkt …

Zum Artikel

Löschnigg/Resch SWÖ-KV 2016

10. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2016, 384 Seiten, kartoniert, € 29,90
BIRGIT SCHRATTBAUER

In bewährter Form setzen Löschnigg und Resch mit dem vorliegenden Band ihre Kommentierung zum KollV der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ-KV, ehemals BAGS-KV) fort. Die praktische …

Zum Artikel