Ausgaben 2/2017

cover - DRdA
Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 2/2017, Heft 369
cover - DRdA-infas
Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 2/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2017, Heft 369

16

Rechtsfolgen der vorzeitigen Auflösung bei einer Kündigung

CHRISTOPHLUDVIK (WIEN)
§§ 26, 29 AngG
OGH 26.7.2016 9 ObA 111/15mOLG Wien 30.6.2015 8 Ra 53/15wASG Wien 24.2.2015 19 Cga 120/14a

  1. Liegen die Voraussetzungen eines Austritts vor, kommt es nicht auf die gewählte …

Zum Artikel

Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2017

47

Arbeitsverhältnis zu Drittem ist trotz Tätigwerdens für Arbeitgeber bei Abfertigung nicht zu berücksichtigen

MANFREDTINHOF
§ 879 ABGB
OGH 19.12.2016, 9 ObA 31/16y

Da der Bekl aufgrund seines Stellenplanes keine weiteren AN anstellen durfte, stand die Kl für die Dauer eines Jahres in einem Dienstverhältnis zu einem …

Zum Artikel
53

Keine Unterscheidung zwischen „echten“ und „schlichten“ Verwarnungen, sondern nur zwischen „schlichten“ Verwarnungen und Disziplinarmaßnahmen

RUTHETTL
§ 102 ArbVG
OGH 29.11.2016, 9 ObA 131/16d

Die AN wurde von ihrem AG mehrmals schriftlich abgemahnt („Dienstenthebung/Vorbehalt dienstrechtlicher Maßnahmen“ im Jänner 2015, „Erinnerung an die Dienstpflichten …

Zum Artikel
61

Zulässigkeit des Rechtsweges für Klage gegen Republik Österreich

KLAUSBACHHOFER
§ 1 JN; § 1295 ABGB; § 1 AHG
OGH 25.11.2016, 8 ObA 66/16p

Die Kl behauptet in ihrer gegen die Republik Österreich gerichteten Klage, diese hätte es rechtswidrig unterlassen, einen Dienstposten …

Zum Artikel
64

KollV ÖBB Arbeitszeit: Nachtfaktor steht auch im Falle einer Dienstverhinderung zu

RICHARDHALWAX
§ 8 ÖBB Arbeitszeit KollV; § 16 AVB
OGH 17.11.2016, 9 ObA 107/16z

Der kl BR begehrte ua die Feststellung, dass die AN der Bekl, auf deren Dienstverhältnis allgemeine Vertragsbedingungen (im …

Zum Artikel
82

Gesonderter Antrag auf Ausgleichszulage in Fällen des Wiederauflebens einer Witwenpension erforderlich

MARTINATHOMASBERGER
§ 296 Abs 2 ASVG
OGH 11.11.2016, 10 ObS 126/16a

Die Kl hatte nach der Scheidung ihrer zweiten Ehe das Wiederaufleben einer Witwenpension beantragt, die sie nach dem Ableben ihres ersten …

Zum Artikel

Die Wiedereingliederung nach langen Krankenständen

CHRISTIANDUNSTWOLFGANGPANHÖLZL

Als ein Ergebnis des Pensionsgipfels vom 29.2.2016 wurde vereinbart, dass das BMASK einen Gesetzesentwurf entsprechend einer Punktation der Sozialpartner erarbeiten soll. …

Zum Artikel