WinklerSGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende

3. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XX, 996 Seiten, gebunden, € 99,-

FLORIANHÖRMANN

Das deutsche SGB II wurde zuletzt durch das Bürgergeldgesetz erheblich geändert. So wurden das bisherige Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld („Hartz IV“) mit 1.1.2023 durch das Bürgergeld ersetzt. Reformvorschläge zu Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in Österreich orientieren sich auch an der deutschen Rechtslage, weshalb sich schon deshalb ein Blick darauf empfiehlt.

Einen fundierten, gut verständlichen Zugang zur Materie bietet der vorliegende Kommentar zum Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Prof. Dr. Jürgen Winkler führt den mit Prof. Dr. Jürgen Kruse begründeten Kommentar fort, der nunmehr in der dritten Auflage erscheint. Der Herausgeber und die Autor:innen stammen aus Wissenschaft und Praxis. Der Kommentar richtet sich sowohl an juristische Praktiker:innen als auch an Studierende und Betroffene.

Inhaltlich behandelt der Kommentar die Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, Bedarfe für Unterkunft und Heizung, Leistungsminderungen bei Pflichtverletzung sowie die Vorschriften zu Zuständigkeit und Verfahren. Dabei wird prägnant ua über die Anrechnung von Einkommen und Vermögen, die Prüfung von Bescheiden und die Geltendmachung von Leistungen informiert.

Der Schwerpunkt der Neuauflage liegt auf den zahlreichen Änderungen durch das Bürgergeldgesetz. Darüber hinaus finden auch das Wohngeld-Plus-Gesetz, das Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Berücksichtigung.

Zusammenfassend handelt es sich um einen gelungenen Kommentar, der kompakt und verlässlich über die Rechtslage zum deutschen Bürgergeld und die Grundsicherung für Arbeitsuchende informiert. 430