Ausgaben 6/2024

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2024 Heft 417
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2024, Heft 417

48

Auswirkungen des Anspruchs auf einen wirksamen Rechtsbehelf

WOLFGANG KOZAK (WIEN)
Art 47 GRC; § 4 Befristungs- RL
EuGH 20.2.2024 C-715/20, X, ECLI:EU:C:2024: 139

  1. Paragraf 4 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge steht einer nationalen Regelung …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2024

150

Einvernehmliche Lösung unter Androhung einer Entlassung bei plausibler Annahme eines Entlassungsgrundes wirksam

MANFRED TINHOF
§ 870 ABGB, § 27 Z 1 letzter Fall AngG
OGH 26.8.2024, 8 ObA 30/24f

Die Kl war bei der Bekl als Kindergartenpädagogin und Leiterin einer Kindertagesstätte angestellt. Nachdem bei der …

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151

Wirtschaftliche Unsicherheit aufgrund der Covid-19-Pandemie – kein Rechtfertigungsgrund für Kettenarbeitsvertrag

GREGOR KALTSCHMID
§ 879 ABGB
OGH 23.7.2024, 9 ObA 17/24a

Der Kl begann im Rahmen eines unbefristeten Dienstverhältnisses mit Probemonat für die Bekl zu arbeiten. In der Folge wurden zwei befristete …

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174

Keine Berufsunfähigkeitspension trotz Tätigkeitsschutz: Kein unzumutbarer sozialer Abstieg bei Verweisung eines Geschäftsführers auf gleichwertige leitende Tätigkeiten der zweiten Führungsebene

JOHANNA RACHBAUER
§ 273 Abs 3 iVm § 255 Abs 4 ASVG
OGH 13.8.2024, 10 ObS 42/24k

Der Kl beantragte mit Stichtag 1.4.2021 eine Berufsunfähigkeitspension. Durch die Vollendung des 60. Lebensjahres wurde …

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183

Schwerarbeit bei täglichem Tag- und Nachtdienst eines Taxifahrers?

ALEXANDER PASZ
§ 1 Abs 1 Z 1 SchwerarbeitsV
OGH 14.5.2024, 10 ObS 145/23f

Reine Nachtarbeit stellt kein Belastungsmoment iSd SchwerarbeitsV dar, das zum Vorliegen von Schwerarbeit führt. Die besonders …

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Luik/HarichSGB II – Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar

6. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XXIX, 2.554 Seiten, Leinen, € 119,-
FLORIAN HÖRMANN

In Deutschland hat das Bürgergeld mit 1.1.2023 das bisherige Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld nach SGB II („Hartz IV“) abgelöst. In Österreich wird bei Reformdiskussionen zu Arbeitslosengeld …

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Löschnigg/ReschSWÖ-KV 2023 – Ergänzungsheft mit den Änderungen zum SWÖ-KV 2022

Verlag des ÖGB, Wien 2023, 82 Seiten, broschiert, € 12,90
BILJANA MILANOVIC

Der SWÖ-KV ist der Leitkollektivvertrag (-KollV) für den Gesundheits- und Sozialbereich. Aufgrund der Satzung gilt er nicht nur für die Mitglieder der Sozialwirtschaft, sondern auch …

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