Heider/SchneebergerArbeitnehmerInnenschutzgesetz
7. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2017 944 Seiten, gebunden, € 78,–
Heider/SchneebergerArbeitnehmerInnenschutzgesetz
Druckfrisch in siebter Auflage liegt der Kommentar zum ASchG (BGBl 1994/450 idgF, nämlich BGBl I 2016/72) von Alexander Heider und Karl Schneeberger vor. Bei den beiden handelt es sich um Abteilungsleiter der Arbeiterkammer, beim erstgenannten der AK Wien, beim zweitgenannten der AK Steiermark. Mit ihrem umfangreichen, bereits in siebter Auflage erschienenen (seit der Vorauflage um fast 300 Seiten angewachsenen!) Kommentar zum ASchG bieten sie nach einer zirka 80-seitigen Einleitung (unter Verweis auf die Wichtigkeit der Prävention und die Zusammenhänge zwischen AN-Schutz und Unfall- sowie Krankenstandshäufigkeit; der AN-Schutz liegt daher im wohlverstandenen Interesse sowohl der AN wie auch des AG, vgl 32 ff) die erwartete Kommentierung des ASchG. Diese nimmt den Hauptteil des Werkes (S 83–604) ein. Aber auch der dritte Teil betreffend die Anhänge (S 605–912) vermag Einiges zu bieten. So umfasst dieser etwa die Verordnung des BM für Arbeit und Soziales über die Sicherheitsvertrauenspersonen (S 616 ff), die Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (S 632 ff) sowie ausgewählte Erlässe zum ASchG. Dies stellt einen nicht unerheblichen Mehrwert für die Praxis dar. Es findet sich der Erlass betreffend die Berechnung von Schlüsselzahlen, der Erlass betreffend Präventivfachkräfte und Sicherheitsvertrauenspersonen und damit in Zusammenhang stehende Unvereinbarkeiten, der Erlass betreffend Informationen über die Bestellung von verantwortlichen Beauftrag-411ten, der Erlass betreffend freie DN gem § 4 Abs 4 ASVG (S 710 ff), der Erlass betreffend Lärm im Einzelhandel, diverse Erlässe betreffend NichtraucherInnenschutz (S 732 ff), zumal im Zusammenhang mit dem Schutz werdender Mütter in der Gastronomie, den Erlass betreffend das OGH-Erk zur Kostentragung für Sehhilfen bei Bildschirmarbeit (S 778 ff) sowie die RL über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der AN bei der Arbeit (89/391/EWG des Rates vom 12.6.1989, S 846 ff), das Arbeitsinspektionsgesetz 1993. Auf S 899 ff werden zudem Kontaktdaten wichtiger Einrichtungen betreffend den AN-Schutz geboten, nämlich der Arbeitsinspektion, der Unfallversicherungsträger, der Arbeiterkammern und Gewerkschaften.
Im Kommentar selbst wird jeweils angeführt, welcher Autor die Bearbeitung übernommen hat. So stammt etwa die gesamte Einleitung von Heider, ebenso die allgemeinen Erläuterungen, während Schneeberger den Hauptteil der Gesetzeskommentierungen übernommen hat. Die Kommentierungen selbst erfolgten kurz und prägnant. Auf einen Fußnotenapparat wurde verzichtet, die Rsp und Literaturnachweise finden sich im Text ebenso wie wichtige Hinweise auf Gesetzesmaterialien. Dankenswerterweise wurde neben dem physischen Buch auch die ebook-Version zur Verfügung gestellt, samt der Zugänglichmachung der Online-Datenbank. Beide Autoren haben mit diesem Werk eine gute Ergänzung der arbeitsrechtlichen Bibliothek geboten und mit der Zurverfügungstellung des ebooks auch die Möglichkeit eröffnet, dieses auf dem eigenen Handy (Smartphone) und/oder Tablet zu Besprechungen, Gerichtsverhandlungen oder anderen beruflichen Einsatzterminen mitzunehmen, als gut konsultierbare Quelle in Fragen des AN-Schutzes.412