Ausgaben 1/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2024, Heft 411

Wie lang muss die wöchentliche Ruhezeit sein?

SUSANNE AUER-MAYER (WIEN)/ WALTER J. PFEIL (SALZBURG)

Das österreichische Arbeitszeitrecht sieht für die meisten AN grundsätzlich einen Anspruch auf eine tägliche Ruhezeit von 11 Stunden (§ 12 Abs  …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2024

9

Angebot der Rücknahme der Entlassung bei Zustimmung zur einvernehmlichen Auflösung: Einforderung des Beratungsrechts mit dem Betriebsrat nach § 104a ArbVG führt nicht zum Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses

RICHARD HALWAX
§ 104a ArbVG
OGH 18.10.2023, 9 ObA 56/23k

Zu Beginn des Gesprächs vom 31.8.2021 um 16:00 Uhr wurde dem Kl gegenüber die Entlassung ausgesprochen. Auf dessen Frage, „wo denn sein Betriebsrat …

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21

Zur Dienstnehmereigenschaft von Speisenzustellern

ALEXANDER PASZ
§ 4 Abs 1 Z 1 iVm Abs 2 ASVG
VwGH 7.8.2023, Ra 2023/08/0091

Die betreffenden Personen waren bei der DG als Zusteller von Speisen und Getränken tätig. Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse …

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28

Ausgleichszulage: Anrechnung des „fiktiven Ausgedinges“ bei Übergabe des landwirtschaftlichen Betriebs im Rahmen eines Scheidungsvergleichs

FABIAN GAMPER
§ 292 Abs 8 und 9 ASVG
OGH 28.9.2023, 10 ObS 9/23f

Der Kl bezieht seit Oktober 2021 eine Korridorpension und parallel dazu eine deutsche Rente. Die Ehe des Kl wurde am 18.11.2021 geschieden …

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Ulber/Ulber (Hrsg)AÜG – Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Kommentar für die Praxis

6. Auflage, Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2023, 1.482 Seiten, gebunden, € 139,-
WOLFGANG KOZAK

Nunmehr ist in sechster Auflage der Kommentar zum deutschen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) im Bund-Verlag erschienen. Der Band umfasst ohne Register rund 1.450 Seiten und beleuchtet …

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Haslinger/Leitner/Nowak (Hrsg)Handbuch ASGG – Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz

Linde Verlag, Wien 2022, XXIV, 263 Seiten, gebunden, € 59,-
MATTHIAS NEUMAYR

Die vergangenen drei Jahre taten dem ASGG gut: Nach dem 2020 publizierten Kommentar von Köck/Sonntag (Hrsg) erschienen Mitte 2022 knapp hintereinander zwei Handbücher zum arbeits- und …

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Kothe/Faber/Busch (Hrsg)Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Handkommentar

3. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2023, 1.755 Seiten, gebunden, € 159,-
Walter Nöstlinger

Das deutsche Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) soll dazu beitragen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten durch jeweils geeignete Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern …

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