Ausgaben 1/2021

Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 1/2021 Heft 392
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Aus dem Inhalt: DRdA 1/2021, Heft 392

Neuregelung der Mindestsicherung: Sozialhilfe und Ausgleichszulage*

WALTERJ.PFEIL (SALZBURG)
Die wichtigsten Leistungen zur Mindestsicherung, die Sozialhilfe (SH) auf Landesebene und die Ausgleichszulage in der gesetzlichen PV, waren in den letzten Jahren Gegenstand wesentlicher …
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2

Scheinunternehmen und Pflichtversicherung

CHRISTOPHKIETAIBL (KLAGENFURT)
§§ 10 Abs 1, 11 Abs 7, 35, 35a, 539a ASVG; § 8 SBBG
VwGH 20.11.2019 Ro 2019/08/0016

  1. Wurde ein DN von einem Scheinunternehmen zur SV angemeldet, so wird regelmäßig davon auszugehen …

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Einem „Provisorium“ zum 65. Geburtstag – Zur Gründungsgeschichte des ASVG*

GUENTHERSTEINER (WIEN)
Vor 65 Jahren, am 1.1.1956, trat das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) in Kraft. Der Weg dorthin war ein zehnjähriges Ringen. Das Ergebnis war Ausdruck des faktisch und …
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PullacherSocial-Media-Aktivitäten als Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Verlag des ÖGB, Wien 2020 132 Seiten, broschiert, € 24,90
JOHANNANADERHIRN (LINZ)

Das vorliegende Buch von Fabian Josef Pullacher basiert auf der von ihm verfassten Diplomarbeit und nimmt sich eines in der Praxis immer wichtiger werdenden Themas an. Im Internet …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2021, Heft 392

11

Betriebsratswahl: Überlassene Arbeitskräfte sind unabhängig von der Beschäftigungsdauer auch ArbeitnehmerInnen des Beschäftigerbetriebes iSd § 36 ArbVG

ANDREASSCHLITZER
§§ 36, 50, 59 ArbVG
OGH 29.9.2020, 9 ObA 65/20d

Überlassene AN sind ohne das Erfordernis einer Mindestbeschäftigungsdauer auch AN des Beschäftigerbetriebes iSd § 36 ArbVG. Es würde dem Sinn …

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27

Tatbestand der Vereitelung setzt Zuweisung der Beschäftigung durch das Arbeitsmarktservice voraus

BIRGITSDOUTZ
§ 10 AlVG
BVwG 4.6.2020, W209 2224427-1

Der Beschwerdeführer war zuletzt von 21.7.1980 bis 31.3.2015 arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt; seit 1.4.2015 bezieht er Leistungen aus der …

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44

Keine Schwerarbeit eines Pflegeassistenten – Zeitgutschriften und freie Tage reduzieren die aus der Schwerarbeit resultierende Belastung

ALEXANDERDE BRITO
§ 1 Abs 1 Z 4 Schwerarbeits-VO
OGH 1.9.2020, 10 ObS 85/20b

Der Kl ist im Klinikum Klagenfurt in der (geschlossenen) Abteilung für Psychiatrie und Psychotherapie als Pflegeassistent tätig …

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Aus für Abschlagsfreiheit – Neuer Frühstarterbonus kommt

MONIKAWEISSENSTEINER

„Dem – aus dem Gleichheitssatz abgeleiteten – Vertrauensschutz kommt gerade im Pensionsrecht besondere Bedeutung zu.“ Im Hinblick auf die Judikatur des VfGH sind so manche Entscheidungen …

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