Sonntag (Hrsg)GSVG / SVSG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz / Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar 2024
13. Auflage, Linde Verlag, Wien 2024, 1.228 Seiten, gebunden, € 154,-
Sonntag (Hrsg)GSVG / SVSG – Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz / Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar 2024
Der unter der Herausgeberschaft von Martin Sonntag im März 2024 überarbeitete Jahreskommentar zum „Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz / Selbstständigen-Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar“ erschien im März 2024 in der 13. Auflage.
Zu den Bearbeiter:innen zählen Mitarbeiter:innen der Gerichtsbarkeit (Oberster Gerichtshof, Oberlandesgericht Wien), der Sozialversicherungen (Dachverband der Sozialversicherungsträger, Österreichische Gesundheitskasse, Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen) und der Wirtschaftskammer Wien. Weiters leistet auch eine Arbeitsrechtsexpertin eines internationalen Industriekonzerns an dem Werk ihren Beitrag.
Die 13. Auflage befasst sich ua mit Gesetzesänderungen aus dem Jahr 2023, nämlich mit der Novelle BGBl I 2023/11 , die festlegt, welche Geburtsjahrgänge bei der schrittweisen Anhebung des Frauenpensionsalters ab 2024 betroffen sind, der Novelle BGBl I 2023/36, welche Klarstellungen bei der Direktzahlung für das Jahr 2023 betrifft, dem COVID-19-Überführungsgesetz BGBl I 2023/69, welche das Auslaufen der pandemiebezogenen Bestimmungen regelt, der Novelle BGBl I 2023/101, die den Energiekostenzuschuss regelt, sowie mit der Novelle BGBl I 2023/133 , welche die Pensionsanpassung 2024 und die Erhöhung von Pensionen mit Stichtag im Jahr 2024 enthält. Weiters Gegenstand der Bearbeitung ist das Budgetbegleitgesetz (BBG) 2024 (BGBl I 2023/152 ), das klinisch-psychologische Behandlungen in den Leistungskatalog aufnimmt sowie das Sozialrechts-Änderungsgesetz (SRÄG) 2023 (BGBl I 2023/189), das eine Beitragsübernahme des Bundes für erwerbstätige Pensionsbezieher:innen und eine Erhöhung des Zuschlags bei Pensionsantritt nach dem Regelpensionsalter vorsieht.
Positiv hervorzuheben sind die Fundstellenzitate und die Tabelle mit den Parallelbestimmungen ASVG – GSVG/SVSG zu Beginn des Werkes. Auch im Zuge der Kommentierung der einzelnen Bestimmungen wird auf die Unterschiede zwischen GSVG und ASVG Bezug genommen, so wird zB in der Kommentierung zu § 94 GSVG Rz 1 darauf hingewiesen, dass das GSVG anders als das ASVG die Erbringung der Leistungen von Zahnbehandlung und Zahnersatz dem Versicherungsfall der Krankheit zuordnet. Weiters wird ausgeführt, dass „während nach dem ASVG und dem B-KUVG es weitgehend der Satzung überlassen ist, den Leistungsumfang bei Zahnbehandlung und Zahnersatz zu bestimmen, [sich] der konkrete Anspruch auf Zahnbehandlung und Zahnersatz nach dem GSVG und dem BSVG bereits aus dem Gesetz“ ergibt.
Bei dem gegenständlichen Kommentar handelt es sich um ein gelungenes Nachschlagewerk für die Praxis, sodass die jährliche Aktualisierung stets zu begrüßen ist.