MrozynskiSGB I – Sozialgesetzbuch I. Allgemeiner Teil – Kommentar
7. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XVIII, 1.176 Seiten, Leinen, € 99,-
MrozynskiSGB I – Sozialgesetzbuch I. Allgemeiner Teil – Kommentar
Mit dem Ersten Teil des Sozialgesetzbuchs (SGB I) legte der deutsche Gesetzgeber den Grundstein für das gesamte nationale Sozialrecht. Darin sind die Grundsätze für sämtliche folgende Teile des Sozialgesetzbuchs geregelt. Dementsprechend ist ein gutes Verständnis des Allgemeinen Teils von Nöten, um mit dem Besonderen Teil des Sozialrechts arbeiten zu können. Der Aufarbeitung und Kommentierung des SGB I hat sich RA Prof. Dr. Peter Mrozynski nunmehr in 7. Auflage gewidmet. Der Kommentar ist seit Jahren ein Standardwerk des deutschen Sozialrechts und nun auch wieder auf dem neuesten Stand.
Nicht nur sind alle Bereiche des Sozialrechts, für die das SGB I Anordnungen trifft, umfassend aufgearbeitet. Die Erläuterungen reichen hier von der Arbeitsförderung, über die gesetzlichen Versicherungen, bis hin zum Bürgergeld. Zudem sind einschlägige Novellierungen eingearbeitet. Dazu zählen etwa gesetzliche Anpassungen in den Sozialgesetzbüchern XII (Sozialhilfe) und XIV (Soziale Entschädigung). Auch ist das 8. SGB-IV-Änderungsgesetz berücksichtigt, das ua gesetzliche Verfahren im Sozialversicherungsrecht an den technischen Fortschritt und die Digitalisierung angepasst bzw modernisiert hat.
Ebenso von der Digitalisierung beeinflusst war das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG), in dem eine Grundlage für den Einsatz von Telemedizin in der Pflege geschaffen wurde. Auch dieses hat Mrozynski in seiner Kommentierung mitberücksichtigt. Eine weitere eingearbeitete Novelle ist das neue Vormundschafts- und Betreuungsrecht, das mehr Selbstbestimmung für gesetzlich betreute Menschen bieten soll.
Das Werk bietet eine gute Übersicht über die allgemeinen Bestimmungen des SGB I mit hilfreichen Erläuterungen, bei denen auch jeweils die aktuelle Judikatur bedacht wurde. Dementsprechend kann es auch interessierten österreichischen Leser:innen einen fundierten ersten Einblick in das deutsche Sozialrecht bieten. Die Kommentierung ist jedenfalls – wie vom Autor vorgesehen – für alle Interessent:innen aus der Gerichtsbarkeit, Anwaltschaft, sozialen Einrichtungen und auch für AG und Betriebsrät:innen uneingeschränkt zu empfehlen. Ob und inwiefern eine weitere Auflage erscheinen soll, ist zum derzeitigen Stand ungewiss. Mrozynski ist Ende 2023 verstorben. Bis auf Weiteres bleibt sein Werk im deutschen Sozialrecht jedenfalls unerlässlich.