Gruber-Risak/ObrechtArbeitszeitrecht in Frage und Antwort

Verlag des ÖGB, Wien 2024, 192 Seiten, kartoniert, € 36,-

KONRAD GRILLBERGER

Erklärtes Ziel der Autoren ist es, das komplexe System des österreichischen Arbeitszeitrechts in einem leicht verständlichen Frage-Antwort-Format zu erläutern und damit ein wenig Licht in die bisweilen verworrenen Ecken und Enden dieses Rechtsgebietes zu bringen. Den Praktikerinnen und Praktikern soll es einen leichten Zugang und eine erste Orientierung zum Arbeitszeitrecht bieten. Das ist nach Einschätzung des Rezensenten, der sich freilich nur in sehr begrenztem Umfang zu den Praktikern zählen darf, ausgezeichnet gelungen.

Das Buch ist nach Sachgebieten in 9 Kapitel gegliedert. Die dazu gehörigen Fragen und Antworten erfassen in klarer Sprache so gut wie alle bedeutsamen Aspekte des Arbeitszeitrechtes. Dazu zählen nicht nur Fragen, die unmittelbar das AZG und das ARG betreffen. Auch damit praktisch zusammenhängende Fragen des Vertragsrechtes und der betrieblichen Mitbestimmung finden gebührende Beachtung. Bei den Antworten wird auf Nachweise der Literatur entsprechend der Zwecksetzung des Buches verzichtet. Einschlägige Judikatur wird aber angeführt und argumentativ verwertet, gelegentlich auch mit kritischer Bemerkung versehen. Als Beispiel dazu mag Kapitel 2 über die Arbeitszeit dienen. Dort werden ua Fragen zum Beginn der (täglichen) Arbeitszeit behandelt und die einschlägigen Entscheidungen des OGH zur Bewertung von Umkleidezeiten dargestellt. Gestützt auf diese Judikatur werden von den Autoren auch Duschzeiten, Aufräumarbeiten oder „Stehzeiten“ sowie zudem die Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen behandelt. Aus eigenen Überlegungen oder Anregungen aus der Praxis finden sich auch in den anderen Kapiteln eine Fülle von Fragen bzw Beispielen zu praktisch bedeutsamen Aspekten. Wer sich etwa zur Rufbereitschaft oder zur Reisezeit und deren Vergütung informieren will, findet im 3. Kapitel ebenso Antworten wie auf diverse Fragen, die eine gleitende Arbeitszeit aufwerfen kann. Diejenigen, die über Überstunden und deren Vergütung, insb in Gestalt von All-in-Vereinbarungen, Bescheid wissen wollen, werden in Kapitel 7 dieses Buches ebenso gut beraten wie jene, die nach Auskünften über Teilzeitbeschäftigung und Mehrarbeit suchen. Ausführliche Behandlung erfahren auch die Ruhezeiten in Kapitel 8. Das Schlusskapitel ist der behördlichen Kontrolle der Einhaltung des AZG und ARG sowie der Strafbarkeit von Übertretungen dieser Bestimmungen gewidmet. Auch hier findet man Hinweise auf die Judikatur des EuGH und des VwGH. Vielleicht wäre eine Anmerkung nützlich, was man unter einem Formaldelikt zu verstehen hat (S 148). Das Gesetz kennt diese Kategorie – wohl aus gutem Grund – nicht. Jedenfalls kann dieses Frage-Antwort-Buch nicht nur Praktikerinnen und Praktikern, sondern auch Buchgelehrten vorbehaltlos empfohlen werden.