Ausgaben 5/2024

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2024, Heft 416

45

Zur Reichweite des § 97 Abs 1 Z 22 ArbVG: Unzulässigkeit eines Kontrahierungsgebotes

THOMAS MATHY (INNSBRUCK)
§ 31 Abs 1, § 97 Abs 1 Z 22 ArbVG; §§ 863, 914 f ABGB
OGH 18.10.2023 9 ObA 65/23hOLG Innsbruck 30.5.2023 13 Ra 9/23fLG Innsbruck 19.1.2023 48 Cga 46/22p
  1. Der Ermächtigungstatbestand …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2024

133

Kein zulässiges Rechtmittel gegen Entscheidung des Gerichts über Rückzahlungspflicht

Fabian Gamper
§§ 80, 88, 90 ASGG
OGH16.4.2024, 10 ObS 136/23g

Mit Bescheid vom 17.11.2022 sprach die Bekl aus, dass der Kl zu Unrecht Krankengeld in der Höhe von € 8.647,73 erhalten habe und verpflichtete …

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138

Durchbrechung der Rechtskraft: Wann liegt eine „entschiedene“ Sache vor?

Fabian Gamper
§§ 355, 362, 367 ASVG;
§ 68 AVG
VwGH 11.3.2024, Ra 2022/08/0065

Die Prüfung der Zulässigkeit einer Durchbrechung der Rechtskraft auf Grund geänderten Sachverhalts darf ausschließlich …

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141

Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit: Berufliche Qualifikation nach dem oö Chancengleichheitsgesetz bewirkt keinen „Eintritt in das Erwerbsleben“

Johanna Rachbauer
§ 1 Abs 1 HOG
OGH 14.5.2024, 10 ObS 37/24z

Die Kl leidet bereits seit dem Kleinkindalter an verschiedenen Krankheitszuständen. Von 1.9.2015 bis 31.8.2019 absolvierte sie beim Verein …

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Die zivilrechtliche Aufsichtspflicht im Lehrverhältnis

Markus Schüller

Die Rechtsordnung enthält an unterschiedlichen Stellen Normen zur zivilrechtlichen Aufsichtspflicht im Lehrverhältnis, die erst in ihrer Zusammenschau ein rundes Bild ergeben. Der gegenständliche …

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Neumann/Pahlen/Greiner/Winkler/Westphal/Krone (Hrsg)Sozialgesetzbuch IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

15. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XXVI, 1.290 Seiten, Leinen, € 129,-
Leonie Obermeyr

Das deutsche Arbeits- und Sozialrecht wurde für Menschen mit Behinderung in den vergangenen sechs Jahren durch das Bundesteilhabegesetz umfassend reformiert. Das Gesetzespaket umfasste …

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Franzen/Gallner/Oetker (Hrsg)Kommentar zum Europäischen Arbeitsrecht

5. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2024, XLIV, 2.489 Seiten, Leinen, € 279,-
Birgit Schrattbauer

Der seit 2016 von Martin Franzen (Universität München), Inken Gallner (Präsidentin des BAG) und Hartmut Oetker (Universität Kiel) herausgegebene Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht …

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