Ausgaben 2/2023

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Aus dem Inhalt: DRdA 2/2023, Heft 406

Die Arbeitsfähigkeit in der Arbeitslosenversicherung – Rechtsfragen an der Schnittstelle zur Pensionsversicherung*

BIRGITSCHRATTBAUER (SALZBURG)
Die AlV ist grundsätzlich nur für arbeitsfähige Versicherte zuständig; bei vorübergehend oder dauerhaft geminderter Arbeitsfähigkeit iSd ASVG greift allenfalls der Schutz der …
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Aus-, Fort- und Weiterbildung im Arbeitsverhältnis

MICHAELHAIDER (WIEN)
Die immer schneller voranschreitende Technologisierung und Digitalisierung (zB durch die jüngste Neuerung „Chat GPT“) bringt gravierende Änderungen im Anforderungsprofil der AN an ihren …
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Familienbeihilfe für Kinder mit Wohnsitz in anderen Mitgliedstaaten

WALTER J.PFEIL (SALZBURG)
§ 8a FLAG; § 33 Abs 3 und 3a EStG; Art 4, 7, 67 VO (EG) 883/2004;
Art 7 Abs 2 VO (EU) 492/2011
EuGH 16.6.2022 C-328/20Kommission/Österreich

  1. Die Republik Österreich hat durch die Einführung …

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Anmerkungen zum „Antiterrorgesetz“ 1930

 KLAUS DIETERMULLEY (WIEN)

Am 4.4.1930 beschloss die bürgerlich-deutschnationale Regierungsmehrheit im Nationalrat (NR) das sogenannte „Antiterrorgesetz“. Die Beschlussfassung des „Gesetzes zum Schutz der …

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Kündigung bei Impfverweigerung – keine verpönte Vergeltungskündigung

KLAUSBACHHOFER
§ 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG
OGH 16.12.2022,. 8 ObA 78/22m

Die Kl wurde in der ersten Märzwoche 2021 von einer Angestellten im Büro der Bekl darauf aufmerksam gemacht, dass die Bekl Überlegungen …

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45

Kettenvertragsregelung des Theaterarbeitsgesetzes nicht am Maßstab des § 879 ABGB überprüfbar

GREGORKALTSCHMID
§§ 24, 27 TAG;
KollV für die Ballettmitglieder im Konzernbereich der Bundestheaterholding;
§ 5 RL 1999/70/EG des Rates vom 28.6.1999 zu der EGB-UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete …
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Rechtzeitige Zuordnungserklärung trotz Unterlassung der fristgerechten Vorlage im Verwaltungsverfahren

KRISZTINAJUHASZ

Die Zuordnung der Einkünfte hat hohe Relevanz für die Kinderbetreuungsgeldwerber:innen, damit die Zuverdienstgrenze nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) eingehalten werden kann. Die …

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Vertragsbedienstete als Angestellte ex contractu im Arbeitsverfassungsrecht

CHRISTOPHRADLINGMAYR

Im steirischen Gesundheitsbereich werden AN als Vertragsbedienstete (VB) beim Land Steiermark beschäftigt, der Stmk Krankenanstalten-GmbH (KAGES) zur Dienstleistung zugewiesen und verrichten …

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