Ausgaben 6/2018

cover - DRdA
Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2018, Heft 379
cover - DRdA-infas
Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2018, Heft 379

53

(Keine Erweiterung der) Mitwirkungsbefugnisse des BR in einer (unzulässigen) BV über eine „Steuertopfbeteiligung“

MARTAGLOWACKA (WIEN)
§§ 863, 1152 ABGB; §§ 29, 93, 95, 97 ArbVG
OGH 20.12.2017 8 ObA 59/17kOLG Wien 29.8.2017 10 Ra 50/17xASG Wien 23.2.2017 1 Cga 125/16g

  1. In einer unzulässigen BV (hier „Steuertopfbeteiligung …

Zum Artikel

Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2018

191

Nichteinhaltung des vereinbarten Prozedere vor Ablauf der befristeten Funktionszuweisung – keine automatische Verlängerung

MARTINACHLESTIL
§ 1158 Abs 1 ABGB; § 19 Abs 1 AngG
OGH 24.7.2018, 9 ObA 22/18b

Die Bekl schloss mit dem Kl einen Funktionsvertrag (über die stellvertretende Abteilungsleitung) ab, der auf fünf Jahre befristet …

Zum Artikel
198

Begünstigter Behinderter – Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Betriebseinstellung mangels Zustimmung des Behindertenausschusses

MANFREDTINHOF
§ 8 BEinstG
OGH 19.7.2018, 8 ObA 36/18d

Ein begünstigter Behinderter wurde aufgrund der Einstellung des Betriebes gekündigt, ohne dass zuvor von der AG ein Antrag auf Zustimmung zur Kündigung …

Zum Artikel
201

Entlassung wegen Herabsetzung des Vorgesetzten durch Mobbingvorwurf in E-Mail

KLAUSBACHHOFER
§ 45 Abs 2 Z 2 VBO Wien
OGH 25.6.2018, 8 ObA 12/18z

Die Kl, deren Dienstverhältnis der Wiener VBO unterlag, unterstellte in einem von ihr veranlassten E-Mail an das Bürgermeisterbüro ihrem …

Zum Artikel
206

Gravierender Verfahrensmangel wegen Nichtanberaumung einer Tagsatzung: Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit

ALEXANDERDE BRITO
§ 4 Abs 2 ASVG
VwGH 20.6.2018, Ra 2015/08/0149

Gerade im Fall widersprechender prozessrelevanter Behauptungen gehört es zu den Pflichten des Verwaltungsgerichts, dem Unmittelbarkeitsgrundsatz …

Zum Artikel

Arbeitszeitgesetz und Arbeitsruhegesetz – Die Neuerungen seit 1.9.2018 im Überblick

CHRISTIANDUNST
1.
Hintergrund

Das Gesetz wurde mittels Initiativantrag am 14.6.2018 eingebracht und am 14.8.2018 (BGBl I 2018/53/2018) kundgemacht. Die Änderungen der Novelle sind bereits mit 1.9.2018 in …

Zum Artikel

Koll/Koll Lexikon für den Betriebsrat: 140 Stichwörter für die Praxis

Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2018, 634 Seiten, kartoniert, € 39,90
STEPHANIEBERTUCH

Im handlichen Pocket-Format liefert das „Lexikon für den Betriebsrat“ einen Ratgeber, der sich an all jene wenden soll, die ihre Arbeit in ihren Gremien auf einer rechtlich fundierten Basis …

Zum Artikel