Ausgaben 5/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 5/2017, Heft 372

39

Anspruch auf Privatnutzung des Dienstfahrzeugs – Bewertung und Fälligkeit der Abgeltung

DIETERWEIß (LINZ)
§§ 1152, 1155 ABGB
OGH 29.11.2016 9 ObA 25/16sOLG Graz 10.12.2015 6 Ra 86/15mLG Klagenfurt 15.7.2015 32 Cga 219/12k
  1. Können Naturalleistungen während des Arbeitsverhältnisses nicht in Anspruch …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 5/2017

163

Androhung der Einleitung eines Kündigungszustimmungsverfahrens bei Nichtänderung des Krankenstandsverhaltens – keine Belästigung oder Benachteiligung infolge einer Beschwerde iSd BEinstG

MARTINACHLESTIL
§ § 7d Abs 2 und 7i Abs 2 BEinstG
OGH 28.6.2017, 9 ObA 2/17k

Die kl AN ist seit 1981 bei der bekl AG als Zustellerin beschäftigt, zählt seit 2011 zum Kreis der begünstigten behinderten AN …

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168

Ausmaß der Kündigungsentschädigung bei Insolvenz: Gesetzliche bzw kollektivvertragliche Kündigungsfrist und -termin auch bei befristetem Dienstverhältnis maßgeblich

MARGITMADER
§ 3 Abs 3 IESG
OGH 30.5.2017, 8 ObS 4/17x

Das Arbeitsverhältnis des Kl war bis 28.2.2015 befristet. Im Zuge des Insolvenzverfahrens wurde es durch Kündigung vor Ablauf der Befristung aufgelöst …

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178

Kein Arbeitsunfall bei Alkoholisierung als Unfallursache

FRANJOMARKOVIC
§ 175 Abs 2 Z 1 ASVG
OGH 18.5.2017, 10 ObS 56/17h

Die Kl erlitt am 29.4.2016 auf dem Weg zur Schule einen Verkehrsunfall. Aufgrund ihrer zum Unfallzeitpunkt gegebenen (Rest-)Alkoholisierung …

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180

Teilnahme an einer Integrationsmaßnahme des Arbeitsmarktservice ist kein Eintritt ins Erwerbsleben

ALEXANDERDE BRITO
§ § 236 Abs 4 Z 3, 255 Abs 7 ASVG
OGH 13.6.2017, 10 ObS 69/17w

Der im Juli 1982 geborene Kl hat im Zeitraum Oktober 1997 bis November 2009 zwölf Versicherungsmonate, davon acht im Rahmen …

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183

Erwerb eines Schwerarbeitsmonats bei sechs Nachtdiensten im Versicherungsmonat

ALEXANDERDE BRITO
§ § 1 Abs 1 Z 1 und 4 SchwerarbeitsV
OGH 25.4.2017, 10 ObS 39/17h

Ein Kalendermonat, der auch ein Versicherungsmonat sein muss, ist bereits dann als Schwerarbeitsmonat zu qualifizieren, …

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Pfeil Österreichisches Sozialrecht

11. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2016, 197 Seiten, broschiert, € 32,-
KLAUSMAYR

Das bis zur neunten Auflage von Konrad Grillberger und seit 2014 von Walter J. Pfeil herausgegebene Lehrbuch über das Österreichische Sozialrecht bietet eine verständliche Aufbereitung dieses …

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