Ausgaben 4/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 4/2017, Heft 371

Die Entwicklung der Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigung

CHRISTOPHWIESINGER (WIEN)

Bauarbeiter erhalten bei Entfall der Arbeit wegen Schlechtwetters eine Entgeltfortzahlung in Höhe von 60 %, wobei die Bauarbeiter- Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) dem AG …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 4/2017

139

Keine Einstellung des Leistungsbezuges bei Verweigerung der Teilnahme an einem Untersuchungstermin im Rahmen einer auf Initiative des Arbeitslosen eingeleiteten Überprüfung der Arbeitsfähigkeit

BIRGITSDOUTZ
§ 8 AlVG
BVwG 30.3.2017, L511 2149849-1

Einem Arbeitslosen wurde vom Arbeitsmarktservice (AMS) mit Bescheid vom 26.1.2017 die Notstandshilfe per 18.1.2017 eingestellt. Das AMS begründete die …

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140

Keine Erstreckung der Rahmenfrist für eine Teilpension durch selbstständige Erwerbstätigkeit

BIRGITSDOUTZ
§ 27a AlVG
BVwG 5.5.2017, W167 2129475-1

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat den Antrag vom 1.2.2016 der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Teilpension für ihren DN mit Bescheid abgelehnt. …

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141

Krankschreibung als triftiger Grund für Nichteinhaltung eines Kontrolltermins trotz „Aussteuerung“ der arbeitslosen Person bei der Gebietskrankenkasse

BIRGITSDOUTZ
§ 49 AlVG
BVwG 28.3.2017, W162 2145066-1

Einem Arbeitslosen wurde mit Bescheid vom 10.10.2016 das Arbeitslosengeld per 5.8.2016 eingestellt. Das Arbeitsmarktservice (AMS) begründete die Entscheidung …

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151

Nur bei fortgesetztem Bezug der Pflegestufe 1 besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe vor dem Strukturanpassungsgesetz 1996

ANDREATUMBERGER
§ 47 Abs 1 Satz 3 BPGG
OGH 25.4.2017, 10 ObS 36/17t

Der Kl wurde schon vor dem 1.5.1996 das Pflegegeld der Stufe 1 rechtskräftig zuerkannt. Im Jahr 2013 wurde ihr Pflegegeld der Stufe 4 gewährt …

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152

Basis für die Berechnung der Witwenpension: Keine Berücksichtigung der anteiligen Sonderzahlungen

ANDREATUMBERGER
§ 145 GSVG (= § 264 ASVG)
OGH 21.2.2017, 10 ObS 2/17t

Im vorliegenden Fall war die Berechnung einer Witwenpension strittig. Im Revisionsverfahren steht die Frage im Vordergrund, ob der Begriff …

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Beschäftigungsaktion +20.000: Neue Wege bei der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

GERNOTMITTER

In ihrem überarbeiteten Regierungsübereinkommen hat sich die Bundesregierung im Jänner 2017 vorgenommen, 20.000 Arbeitsplätze für ältere und bereits lange Zeit arbeitslose AN in Gebietskörperschaften …

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