Ausgaben 6/2016

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2016, Heft 367
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2016, Heft 367

43

Die Freiwilligkeit als Charakteristikum der Vollversicherungspflicht nach ASVG

STELLAWEBER (SALZBURG)
§ 4 Abs 1 Z 2 und Abs 2, § 35 ASVG; §§ 1, 2, 12, 29 BAG; Art 7 B-VG; §§ 4, 5 Abs 1, 14 Abs 2 JGG 1961; §§ 14b, 97 GewO 1859; § 66a AlVG
VwGH 24.2.2016 Ro 2016/08/0002BVwG 8.10.201 …
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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2016

197

Einzelvertragliche Übertragung leistungsorientierter Pensionsansprüche in beitragsorientierte Pensionskassenregelung – keine Haftung für Pensionsschaden

MARTINACHLESTIL
§ 1295 ABGB; § 97 Abs 1 Z 18a ArbVG
OGH 18.8.2016, 9 ObA 100/16w

Dem Kl (ehemaliger AN) war mit Sondervertrag vom 2.4.1990 eine leistungsabhängige Gesamtpension zugesagt worden. Im Jänner …

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201

Kündigung eines Universitätsprofessors – kein Recht auf Beschäftigung

RICHARDHALWAX
§ 381 Z 2 EO
OGH 18.8.2016, 9 ObA 51/16i

Im Falle einer im Wesentlichen auf geistigen Fähigkeiten beruhenden Tätigkeit kann der unwiederbringliche Schaden durch Nichtausübung für einen bestimmten …

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205

Die sechsmonatige Ausschlussfrist des § 56 Abs 6 Oö LVBG gilt auch für Abfertigungsansprüche – der Fristenlauf beginnt mit der Fälligkeit des Anspruchs

MARTINACHLESTIL
§ § 51 Abs 6 und 56 Abs 1 Oö LVBG
OGH 18.8.2016, 9 ObA 94/16p

Der kl AN, ein Facharzt für Anästhesiologie und Intensivmedizin, war seit 1.8.1998 bei der bekl AG, dem Land Oberösterreich, beschäftigt …

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207

Sanktionscharakter des § 10 AlVG kein Ablehnungsgrund für Ratenansuchen des Versicherten

BIRGITSDOUTZ
§ § 10, 25 Abs 4 AlVG
BVwG 7.9.2016, W238 2130144-1

§ 25 Abs 4 AlVG räumt der Behörde gebundenes Ermessen ein, das von ihr iSd Gesetzes auszuüben ist. Wenn die Hereinbringung der Forderung in …

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Däubler/BeplerDas neue Tarifeinheitsrecht – Hintergründe und Anwendungsprobleme

Nomos Verlag, Baden-Baden 2016, 162 Seiten, broschiert, € 34,-
GÜNTHERLÖSCHNIGG

Bis zum Jahr 2010 konnte man im deutschen Arbeitsrecht von einem umfassenden Prinzip der Tarifeinheit ausgehen. Trotz einer Reihe von Durchbre-369chungen war das Urteil des BAG vom 29. …

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52. Wissenschaftliche Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Zell am See 30. und 31. März 2017

Die Österreichische Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht veranstaltet am 30. und 31. März 2017 ihre 52. Tagung, welche traditionell in Zell am See stattfindet. Im Sinne der Zielvorstellungen der …

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