Ausgaben 6/2016

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 6/2016, Heft 367
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 6/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2016, Heft 367

Zum Mindestlohn beim grenzüberschreitenden Transitverkehr

WALTERGAGAWCZUK (WIEN)

Seit einigen Jahren ist die Frage, ob ein Mitgliedstaat beim grenzüberschreitenden Transitverkehr den nationalen Mindestlohn vorschreiben kann, sowohl auf politischer als auch juristischer …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2016

198

Arbeitnehmer-Kündigung bei Vorliegen eines Austrittsgrundes – keine Kündigungsentschädigung mangels Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Dienstverhältnisses

MANFREDTINHOF
§ 29 Abs 1 AngG
OGH 26.7.2016, 9 ObA 111/15m

Hat ein AN keinen sofortigen Austritt erklärt, sondern nur eine Kündigung unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist, so hat er dadurch objektiv …

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208

Kein Übergangsgeld nach Altersteilzeit ohne vorangehende Altersteilzeitvereinbarung

BIRGITSDOUTZ
§ 39 AlVG
BVwG 8.9.2016, W141 2122711-1

Einem Arbeitslosen wurde das Arbeitslosengeld für 52 Wochen zuerkannt. Das Arbeitsmarktservice (AMS) begründete die Entscheidung damit, dass der Arbeitslose …

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211

Anspruchsberechtigung für Angehörige in der Krankenversicherung geht Schutzfrist vor

STEPHANIEPRINZINGER
§ § 51d, 122, 123 ASVG
VwGH 2.6.2016, Ro 2014/08/0061

§ 122 Abs 2 ASVG verlängert nicht eine aufgrund eines Beschäftigungsverhältnisses gegebene Pflichtversicherung, sondern stellt sicher …

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216

Rechtsanwaltszeiten sind keine Versicherungsmonate nach ASVG, GSVG oder BSVG

WERNERPLETZENAUER
§ 247 ASVG; Art 6, 51 VO (EG) 883/2004
OGH 19.7.2016, 10 ObS 69/16v

Beim Berufswechsel aus dem ASVG-System in die Anwaltschaft ist eine umfassende Koordination zwischen den staatlichen Pensionssystemen …

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Kieser/Oggier/BührerTarif und Tarifanpassung in der Krankenversicherung

Stämpfli Verlag, Bern 2015, 210 Seiten, broschiert, € 50,-
STEPHANIEPRINZINGER

Das von Ueli Kieser, Willy Oggier und Andreas Bührer herausgegebene Buch zum Thema „Tarif und Tarifanpassung in der Krankenversicherung“ befasst sich mit der Vergütung von Leistungen …

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WolfElternteilzeit – Leitfaden

Manz Verlag, Wien 2016, X, 126 Seiten, broschiert, € 28,-
BIANCASCHRITTWIESER

Der Leitfaden zur Elternteilzeit ist in der ersten Auflage mit Stand 2016 in der Manz´schen Verlags- und Universitätsbuchhandlung erschienen. Er beinhaltet die Gesetzestexte zum MSchG …

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