Ausgaben 3/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 3/2016, Heft 364

20

Kostenerstattung von Wahlphysiotherapeut/innen

MIRIAMMITSCHKA (WIEN)
§§ 131, 338 ff ASVG
OGH 30.7.2015 10 ObS 132/14fOLG Wien 30.6.2014 9 Rs 6/14iASG Wien 16.4.2013 32 Cgs 3/13k
  1. Legt die Honorarordnung eines Mustervertrags eine maximal honorierte Jahresstundenanzahl …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 3/2016

87

Einvernehmliche Lösung zum Ende der Bildungskarenz zulässig

MANFRED TINHOF
§ § 11 AVRAG
OGH 25.2.2016, 9 ObA 9/16p

Über Vorschlag einer AN wurde eine Bildungskarenz für die Zeit vom 1.9.2012 bis 31.8.2013 und die einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses …

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94

Recht auf Beschäftigung – keine Verpflichtung des Rechtsträgers der Krankenanstalt zur Beschäftigung des ärztlichen Universitätspersonals

WOLFGANG KOZAK
§ § 29 UG 2002
OGH 25.2.2016, 9 ObA 17/16i

Ein beamteter Universitätsprofessor war bis zu seiner Suspendierung in der Krankenanstalt der bekl Trägerin auf Grundlage des § 29 Abs 4 Z 1 UG …

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95

Vereinbarte Elternteilzeit: Dauer des Bestandschutzes nach Scheitern der Verhandlungen

BIANCA SCHRITTWIESER
§ § 8d Abs 2, § 8f Abs 1 VKG
OGH 26.2.2016, 8 ObA 1/16d

Der Kündigungs- und Entlassungsschutz nach § 8f VKG ist für den gesamten Zeitraum ab Meldung der Teilzeitbeschäftigung gegeben …

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99

Speisenzusteller als Dienstnehmer

ALEXANDER PADILHA-DE BRITO
§ 4 Abs 2 ASVG
VwGH 3.11.2015, 2013/08/0153

Im angefochtenen Bescheid wurde von der belangten Behörde festgestellt, dass ein Speisenzusteller, der für die beschwerdeführende …

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111

Rechtsanspruch auf medizinische Maßnahmen der Rehabilitation und Bescheidpflicht

MONIKA WEISSENSTEINER
§ 367 ASVG
OGH 19.1.2016, 10 ObS 119/15w

Auch im Anwendungsbereich des SRÄG 2012 sind Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation ohne Zusammenhang mit einem Pensionsverfahren vom …

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117

Zwischen 22 Uhr und 6 Uhr geleisteter Nachtdienst ist als ein Arbeitstag iSd § 1 Abs 1 Z 1 SchwerarbeitsVO zu werten

WERNER PLETZENAUER
§ § 1 Abs 1 Z 1, 4 SchwerarbeitsVO
OGH 22.2.2016, 10 ObS 118/15y

Strittig war die Frage, ob ein vor Mitternacht beginnender Nachtdienst einer diplomierten Gesundheits- und Krankenschwester …

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