Ausgaben 2/2016

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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA 2/2016, Heft 363
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Zum Inhaltsverzeichnis DRdA-infas 2/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 2/2016, Heft 363

10

Vordienstzeitenanrechnung von „entsprechenden Tätigkeiten“

JULIATUTSCHEK (LINZ)
§§ 6, 7 ABGB; § 17 Abs 8 KollV für Angestellte des Metallgewerbes
OGH 29.4.2015 9 ObA 39/15yOLG Linz 15.1.2015 11 Ra 1/15vLG Steyr 27.5.2014 9 Cga 41/14s

  1. Die bis zum Inkrafttreten des …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 2/2016

46

Unrichtige Angaben über den Behindertenstatus rechtfertigen keine Kündigung des Arbeitnehmers

MARTINACHLESTIL
§ 7b Abs 1 Z 7 BEinstG
OGH 26.11.2015, 9 ObA 107/15y

Die unrichtige Angabe eines AN über seinen Behindertenstatus und die Nichtvorlage von Befunden über seine Behinderung sind nicht geeignet …

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52

Ungleichbehandlung bei Einstufung wegen Versetzung in den Arbeitskräfte-Pool

LUDWIGDVORAK
§ § 7, 69 KollV Graz Holding/Verkehrsbedienstete; Arbeitsrechtlicher Grundsatz
OGH 25.11.2015, 8 ObA 79/15y

Unterbleibt eine höhere Einstufung bei gleicher Qualifikation und Leistung ausschließlich …

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61

Auch nach Ende der Sperrfrist kann Arbeitsaufnahme Nachsicht gem § 10 Abs 3 AlVG begründen

JUTTAKEUL
§ 10 AlVG
VwGH 17.12.2015, Ro 2015/08/0026

Eine Arbeitslose bezog ab 1.8.2013 Arbeitslosengeld. Vom 23.9. bis 29.11.2013 nahm sie an einer Weiterbildungsmaßnahme des Arbeitsmarktservice (AMS) teil …

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66

Keine neuerliche Geltendmachung des Arbeitslosengeldanspruchs bei rechtzeitiger Information des AMS über Krankenstandsende seitens des Krankenversicherungsträgers

JUTTAKEUL
§ 46 Abs 5 AlVG
BVwG 21.1.2016, L511 2116723-1

Eine Arbeitslose meldete sich am 30.7.2015 beim Arbeitsmarktservice (AMS) telefonisch ab 27.7.2015 krank. Ihre Leistung wurde ab 30.7.2015 eingestellt …

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78

Anwendung der neuen Rechtslage bei Erhöhung des Pflegebedarfs während eines anhängigen Verfahrens

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 48f BPGG
OGH 15.12.2015, 10 ObS 129/15s

§ 48f Abs 1 und Abs 3 BPGG sind so auszulegen, dass sich in einem zum 1.1.2015 noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen (Gerichts-) Verfahren …

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80

Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld bei Erwerbstätigkeit in anderem EU-Staat

MARTINATHOMASBERGER
§ 24 Abs 2 KBGG; Art 1 lit a, lit f und lit z, Art 67 und 68 VO (EG) 883/2004
OGH 22.10.2015, 10 ObS 148/14h

Die Beschränkung der Anspruchsvoraussetzung in § 24 Abs 2 KBGG auf eine lediglich …

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