Ausgaben 1/2016

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2016, Heft 362

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in Hinblick auf das primäre und sekundäre Unionsrecht – Umsetzung der Patientenmobilitäts-RL in nationales Recht

STEPHANIEPRINZINGER (WIEN)

Das Unionsrecht lässt die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union für die Ausgestaltung ihrer Systeme der sozialen Sicherheit grundsätzlich unberührt. In Ermangelung …

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2016

12

Auflösung eines Lehrverhältnisses in der Probezeit wegen Schwangerschaft: Höhe des Schadenersatzes nach dem GlBG

BIANCASCHRITTWIESER
§ § 3 Z 7, 12 Abs 14 GlBG
OGH 27.8.2015, 9 ObA 87/15g

Im Fall einer Beendigungsdiskriminierung ist eine Beeinträchtigung jedoch schon deshalb typischerweise massiver, weil sie mit dem …

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15

Kündigungsanfechtung – Fälligkeit des nachzuzahlenden Entgelts grundsätzlich erst mit Rechtskraft des stattgebenden Urteils

MANFREDTINHOF
§ 3a Abs 1 IESG; §§ 1154 Abs 3 und 1155 ABGB

Im Fall einer erfolgreichen Kündigungsanfechtung werden die nach § 1155 ABGB nachzuzahlenden Entgeltansprüche allgemein mit der Rechtskraft des …

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25

Wechsel von Studium auf eine andere Ausbildung während des Weiterbildungsgeldbezuges zulässig

BIRGITSDOUTZ
§ 26 AlVG
BVwG 10.11.2015, W218 2104756-1

Die Beschwerdeführerin war ab 1.3.2014 an der Universität inskribiert. Sie vereinbarte mit ihrem AG eine Bildungskarenz für den Zeitraum 1.6.2014 bis …

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28

Beginn der Selbstversicherung bei Pflege eines nahen Angehörigen

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 18b ASVG
VwGH 4.11.2015, Ro 2015/08/0022

Eine Selbstversicherung gem § 18b ASVG für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen ist nur für zwölf Monate rückwirkend ab Antrag möglich …

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37

Voraussetzungen einer Entziehung – Beweislast

MONIKAWEISSENSTEINER
§ 9 BPGG
OGH 22.10.2015, 10 ObS 59/15x

Die Kl bezog ab 1991 Pflegegeld der Stufe 1, ab 1993 Pflegegeld der Stufe 2; dieses wurde mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) mit …

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Grundei Fair handeln – Netzwerk lokaler Solidarität. Wege zur gewerkschaftlichen Machtentwicklung und Mitgliederwerbung im Handel

Verlag des ÖGB, Wien 2015, 260 Seiten, gebunden, € 29,90
THOMASKALLAB

Georg Grundei, Wirtschaftsbereichssekretär in der GPA-djp, ist mit diesem Buch ein Werk gelungen, das besonderer Beachtung wert ist. Das Thema ist die Erarbeitung einer Grundlage für die Entwicklung …

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