FreseDer Schutz des Beschäftigten bei Beschuldigungen durch einen Whistleblower
Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2024, 122 Seiten, € 51,30
FreseDer Schutz des Beschäftigten bei Beschuldigungen durch einen Whistleblower
Bei dem hier zu besprechenden Werk handelt es sich um eine deutsche Dissertation zum Thema Whistleblowing. Üblicherweise befasst sich die deutschsprachige Literatur hierzu weitestgehend mit den Umsetzungsmaßnahmen der Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden („Whistleblowing-RL“). Nicht so in dieser Arbeit: Entgegen dem allgemeinen Mainstream richtet Leon Frese seinen Fokus auf jene AN, denen ein Fehlverhalten vorgeworfen wird. Diese Personen werden sowohl im deutschen als auch im österreichischen Hinweisgeber:innen333schutz (HinSchG bzw HSchG) als „betroffene Personen“ bezeichnet.
Das Buch gliedert sich gut übersichtlich in vier Kapitel. Kapitel eins beginnt mit dem Spannungsverhältnis des Phänomens Whistleblowing und der nicht unzutreffenden Annahme des Autors, dass der Betroffenen- und der Hinweisgeber:innenschutz diametral zueinanderstehen. Daraus folge seiner Ansicht nach, dass der Schutz des einen fast zwangsläufig zu Lasten des anderen gehe. Da die Voraussetzungen für den Schutz der betroffenen Personen im HinSchG nicht explizit normiert sind, bedient sich Frese zu deren Feststellung einer Negativabgrenzung. Im zweiten Teil des Buches werden deshalb die Schutzvoraussetzungen für die hinweisgebenden Personen nach dem HinSchG und die einschlägige Rsp behandelt. Liegen die erforderlichen Voraussetzungen nicht vor, stehen dem:der AN, welche:r das Ziel falscher Anschuldigungen wurde, eine Reihe an (Abwehr-)Rechten zur Verfügung. Diese werden im abschließenden vierten Teil des Buches ausführlich beschrieben und nicht nur aus dem HinSchG, sondern auch aus dem BGB und der DS-GVO abgeleitet. Der dazwischenliegende dritte Teil behandelt für das Thema relevante Fragestellungen hinsichtlich der Implementierung der Meldestellen.
Das Buch lohnt sich eher für jene, die sich tiefergehend mit Whistleblowing beschäftigen oder das Thema aus einem anderen Blickwinkel kennenlernen wollen.