Buschmann/UlberArbeitszeitgesetz – Basiskommentar mit Nebengesetzen und Europäischem Recht

8. Auflage, Bund Verlag, Frankfurt am Main 2015, 558 Seiten, kartoniert, € 39,90

STELLAWEBER

Der Basiskommentar zum deutschen Arbeitszeitgesetz (ArbZG) erschien 2015 in der achten Auflage. Im Fokus der Neuauflage stehen die europarechtlichen Grundlagen des Arbeitszeitrechts. Schließlich wird die Entwicklung des deutschen Arbeitszeitrechts immer stärker durch das Europäische Recht beeinflusst. In Art 31 Abs 2 der Grundrechtecharta wird der Arbeitszeitschutz sogar als Menschenrecht anerkannt. Die bereits in der ersten Auflage des Kommentars kritisierten Europarechtswidrigkeiten wurden mittlerweile von der Europäischen Rsp und auch teilweise vom deutschen Gesetzgeber bestätigt.242

20 Jahre nach Inkrafttreten des ArbZG sind einzelne Bestimmungen des Gesetzes immer wieder Gegenstand arbeits- und verwaltungsgerichtlicher Rsp. In Diskussion steht dabei hauptsächlich der Geltungsbereich verschiedenster Schutzbestimmungen zu Nacht-, Feiertags- und Wochenendarbeit und zur Sicherung von Ruhezeiten und Pausen. Mittlerweile wurde in der Arbeitszeitpraxis widerlegt, dass diese Regelungen durch günstigere tarifvertragliche Bestimmungen verdrängt werden. Dadurch steigt in Betrieben wieder die Bedeutung der Anwendung und Auslegung des ArbZG.

Das Werk beginnt mit der Abbildung des ArbZG. Mit einer Einleitung zu den Grundzügen des Arbeitszeitrechts wird zur Kommentierung der einzelnen Bestimmungen übergeleitet. Der umfangreiche Anhang – mit knapp 200 Seiten – umfasst Erläuterungen zur Globalisierung des Arbeitszeitrechts, zum primären und sekundären Unionsrecht und zum deutschen Verfassungsrecht. Außerdem sind Auszüge ausgewählter Nebengesetze, wie des Arbeitsschutzgesetzes, des Betriebsverfassungsgesetzes und des Bundesurlaubsgesetzes enthalten. Ein eigenes Kapitel betrifft die Ladenöffnungszeiten. Neben der Kommentierung des bundesweit geltenden Gesetzes über den Ladenschluss sind auch die Regelungen von Berlin und Nordrhein-Westfalen zu finden. Zusätzlich sind diverse Verordnungen und einzelne Grundsatzentscheidungen zum Arbeitszeitrecht abgedruckt.

Der Kommentar ist Betriebs- und PersonalrätInnen sowie GewerkschaftssekretärInnen zu empfehlen. Aber auch Personalleitungen, RechtsanwältInnen, RichterInnen und ProfessorInnen gewinnen damit einen raschen und rechtssicheren Überblick über das deutsche ArbZG.