KreikebohmSGB IV – Sozialgesetzbuch. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – Kommentar

3. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XV, 528 Seiten, Leinen, € 99,-

CHRISTAMARISCHKA

Der vorliegende Kommentar zu den Gemeinsamen Vorschriften für die SV in Deutschland erscheint mittlerweile in der dritten Auflage. Im ersten Abschnitt des knapp über 500 Seiten umfassenden Werkes werden der Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches sowie der Umfang der Versicherung, der Begriff der Beschäftigung sowie des Arbeitsentgeltes erklärt. Im zweiten Abschnitt wird unter dem Titel Leistungen und Beiträge ua normiert, dass Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung – wie in Österreich auch – auf Antrag, Leistungen der gesetzlichen UV von Amts wegen erbracht werden. Ein weiterer Abschnitt beschäftigt sich mit der Aufbringung der Mittel der SV, die wie in Österreich auf der paritätischen Zahlung von AN und AG sowie staatlichen Zuschüssen und sonstigen Einnahmen basiert. Nach den Bestimmungen über die Meldeverpflichtungen des AG widmet sich ein vierter Abschnitt den Trägern der SV sowie der Zusammensetzung, Wahl und dem Verfahren der Selbstverwaltungsorgane. Dieses Kapitel mag für die in der österreichischen SV beheimateten Experten im Hinblick auf die derzeit in Österreich geplante Sozialversicherungsreform von besonderem Interesse sein. Ein weiterer Abschnitt beschäftigt sich mit der in Österreich völlig unbekannten Institution der Versicherungsämter. Diese Verwaltungsbehörden haben in allen Angelegenheiten der SV Auskunft zu erteilen, Anträge für die Versicherungsträger entgegen zu nehmen und an Sachverhaltsklärungen mitzuwirken, handeln aber nicht im Auftrag der Versicherungsträger und sind an keine Weisungen gebunden.

Aufgrund der im Handbuch eingearbeiteten höchstrichterlichen Rsp und vieler Verweise auf weiterführende Literatur vermag dieses Handbuch auch den im deutschen Sozialrecht nicht so bewanderten Experten eine hervorragende Informationsquelle zu sein.