Burger-EhrenhoferKinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz

3. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien, 2017, 416 Seiten, kartoniert, € 49,–

HELGAHESS-KNAPP

Am 1.3.2017 trat eine weitere Novelle, BGBl I 2016/53, zum Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG) in Kraft, mit der es zu einer weitgehenden Umgestaltung der bestehenden vier Pauschalmodelle zu einem flexiblen Kontomodell kam. Damit wurde das Kinderbetreuungsgeld an den Bedürfnissen und an den arbeitsrechtlichen Erfordernissen der Eltern ausgerichtet. Zudem wurde für alle Eltern ein gleich hoher Gesamtbetrag dotiert. Die Eltern können nun innerhalb eines Zeitrahmens selbst darüber bestimmen, über welche Zeitspanne hinweg sie das Kinderbetreuungsgeld beziehen möchten. Mit der Festlegung der Bezugsdauer wird gleichzeitig die Höhe des Tagesbetrages festgelegt. Es wurden neue Elemente der Väterförderung geschaffen, wie die Anhebung des Partneranteils am Kinderbetreuungsgeld und ein Partnerbonus, der die annähernd gleiche Aufteilung der Bezugsdauer finanziell belohnt. Mit dem neuen Familienzeitbonus wurde eine Art monetäres „Papamonat“ geschaffen, das im neuen Familienzeitbonusgesetz geregelt ist und noch als arbeitsrechtlicher Anspruch ausgestaltet werden muss. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt als zweites Modell weitgehend unverändert bestehen und wurde um Partnerbonus und Familienzeitbonus ergänzt. Ziel der Novelle war es, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für beide Eltern zu verbessern.

Karin Burger-Ehrnhofer beantwortet mit dem vorliegenden Kommentar nun viele Fragestellungen, die in der Beratungspraxis immer wieder vorkommen. Sämtliche Fragen von Anspruchsvoraussetzungen bis Zuverdienstgrenze werden anschaulich beantwortet. Außerdem behandelt sie auch die angrenzenden Gesetzesmaterien des Familiensozialrechts und des Unionsrechts bei grenzüberschreitenden Sachverhalten und macht sie anschaulich. Karin Burger-Ehrnhofer gibt außerdem – anknüpfend an die einzelnen Kapitel – einen guten Überblick über die einschlägige innerstaatliche Judikatur und der des EuGH, die sie ebenfalls für die LeserInnen verständlich macht.268

Mit diesem Werk wird den PraktikerInnen ein unverzichtbarer Kommentar an die Hand gegeben, der diese Materie interessant für die tägliche Arbeit darstellt.