Kühne/MeyerBetriebsratswahl – Antworten für die Praxis

2. Auflage, Verlag Franz Vahlen, München 2017, 96 Seiten, € 19,80

HANNAHDÖLZLMÜLLER

Die Betriebsratstätigkeit ist nicht nur in Österreich, sondern auch nach der Grundkonzeption des deutschen Gesetzgebers das zentrale Element der Mitbestimmung im Betrieb. Dem mit der Durchführung einer Betriebsratswahl betrauten Wahlvorstand obliegt sowohl die korrekte Vorbereitung der Wahl als auch deren anschließende anfechtungssichere Durchführung. In der Praxis sind diese Aufgaben häufiger Gegenstand von Fragen, die das weitere Vorgehen oder aber eine entsprechende rechtliche Bewertung betreffen.

Als Grundlage für die vorliegende Broschüre diente die Auswertung von über 10.000 Anfragen rund um das Thema Betriebsratswahl. Die am häufigsten gestellten bzw praktisch relevantesten Fragen haben Eingang in das Werk gefunden, womit die beiden Autoren, Wolfang Kühne und Sören Meyer, nicht alle denkbaren, aber doch die gängigsten Konstellationen erfassen. Diese wurden mit nützlichen Tipps, Beispielen und Tabellen versehen, die betriebliche Akteure in die Lage versetzen, ihnen zukommende Aufgaben nicht nur überblicken, sondern auch effizient und sachgerecht erfüllen zu können.

Allgemeine Fragen, die in der Regel unabhängig vom zeitlichen Voranschreiten der Betriebsratswahl auftreten, finden sich zusammengefasst im ersten Abschnitt der Broschüre; diese betreffen beispielsweise die Gestaltung des besonderen Kündigungsschutzes oder das gebotene Verhalten des AG im Hinblick auf die Betriebsratswahl. In weiterer Folge orientiert sich die Strukturierung der Broschüre am zeitlichen Ablauf einer Betriebsratswahl: Vom Bestellungsverfahren bis zu der Zeit nach einer erfolgten Wahl wurden die praktisch relevantesten Fragestellungen chronologisch aufbereitet und in den Leitfaden aufgenommen. Als besonders hilfreich stellen sich die im Anhang dargestellten Muster heraus, die bei Bedarf einfach übernommen werden können und gewährleisten, dass auch „im Eifer des Gefechts“ einer Betriebsratswahl nichts Wesentliches übersehen wird.

Die vorliegende Broschüre zeigt wichtige Herausforderungen und Fallstricke bei der Wahlvorbereitung und -durchführung auf und gibt eine Vielzahl an Arbeitshilfen an die Hand. Sie kann daher als wertvolles Nachschlagewerk für Betriebe, in denen das deutsche Betriebsverfassungsrecht anwendbar ist, vorbehaltslos empfohlen werden.