Um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten, speichert diese Website Informationen über Ihren Besuch in sogenannten Cookies. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie unter Impressum. Impressum
Das Recht der Arbeit

Inhaltsverzeichnis DRdA-infas

Entscheidungen

Arbeitsrecht

32  Einmalige Sonderdotierung der Deckungsrückstellung der aktiven ArbeitnehmerInnen – keine unsachliche Ungleichbehandlung von Pensionisten
OGH 28.11.2017, 9 ObA 64/17b

33  Keine Verjährung der Ansprüche bei Klagseinbringung fünf Monate nach Scheitern mehrjähriger Vergleichsverhandlungen 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 65/17z

34  Entgeltansprüche eines Betriebsrats bei Dienstfreistellung und vorheriger Überstundenleistung 
OGH 25.10.2017, 8 ObA 7/17p

35  Kein Günstigkeitsvergleich nach Ausübung gesetzlich vorgesehener Übertrittsoption in anderen Kollektivvertrag
OGH 28.11.2017, 9 ObA 47/17b

36  Einsichtsrechte des Betriebsrates zwecks Überprüfung der Vordienstzeitenanrechnung – umfassendes Überwachungsrecht 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 115/17b

37  Keine Entsendung von ArbeitnehmerInnen-Vertreter in den Aufsichtsrat von Theaterunternehmen – kein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 107/17a

38  Keine Verpflichtung der DienstnehmerInnen zum Ersatz der auf sie entfallenden Sozialversicherungsbeiträge bei Verlust des Abzugsrechts der DienstgeberInnen nach § 60 Abs 1 ASVG
OGH 28.11.2017, 9 ObA 36/17k

39  Befristete Weiterverwendungszeit/Behaltezeit – keine Hemmung während der Karenz
OGH 28.11.2017, 9 ObA 99/17z

40  Verletzung der Fürsorgepflicht gegenüber einer begünstigten behinderten Arbeitnehmerin – Anspruch auf Schadenersatz 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 114/17f

41  Kündigung eines begünstigten behinderten Arbeitnehmers – Berechnung der Kündigungsentschädigung
OGH 28.11.2017, 9 ObA 51/17s

42  Stehenlassen von Entgeltforderungen über längeren Zeitraum – keine Bedachtnahme auf hypothetischen Austritt aus dem Arbeitsverhältnis
OGH 25.10.2017, 8 ObS 5/17v

43  Umfang der Bindungswirkung einer gerichtlichen Entscheidung im Vorverfahren gegenüber der IEF-Service GmbH
OGH 29.11.2017, 8 ObS 10/17d

44  Kollektivvertragliche Fälligkeit des Urlaubszuschusses bei Urlaubsantritt gilt auch bei Urlaubskonsum aus Vorperioden
OGH 29.11.2017, 8 ObS 6/17s

45  Keine Anwendung der Satzung des Kollektivvertrags für Sozial- und Gesundheitsorganisationen Vorarlbergs auf physiotherapeutische Unternehmen
OGH 18.12.2017, 9 ObA 135/17v

46  Öffentlichmachung patientenbezogener Daten während einer Gerichtsverhandlung verletzt ärztliche Verschwiegenheitspflicht und begründet Vertrauensunwürdigkeit
OGH 28.11.2017, 9 ObA 118/17v

47  Beim Kündigungsgrund des § 88 Abs 2 Z 9 Nö LBG ist eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit an einem Ersatzarbeitsplatz nicht zu prüfen
OGH 28.11.2017, 9 ObA 110/17t

48  Neuzuteilung der vom Arbeitgeber bereitgestellten Sachmittel durch den Personalausschuss: kein Verstoß gegen das Beschränkungsverbot 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 124/17a

49  Reisezeit von oder zu einem Ort abseits des gewöhnlichen Arbeitsortes
EFTA Gerichtshof 27.11.2017, E-19/16, Thorbjorn Selstad Thue

50  Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Scheinselbstständigkeit
EuGH 29.11.2017, C-214/16, King

51  Geltendmachung von Gehaltsdifferenzen aufgrund unrichtiger Einstufung auch für die Zukunft wirksam 
OGH 30.10.2017, 9 ObA 37/17g

52  Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit gem § 20 Abs 1 VBG – mangels konkreter Vereinbarung über die Dauer der Herabsetzung ist von der höchstmöglichen fünfjährigen Befristung auszugehen
OGH 25.10.2017, 8 ObA 22/17v

53  Strafe für Zubringen der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit im Fahrzeug ist EU-rechtskonform
EuGH 20.12.2017, C-102/16, Vaditrans

54  Rechtliches Interesse an Feststellung richtiger kollektivvertraglicher Einstufung auch bei Fehlen eines weiteren Entgeltanspruchs aufgrund Überzahlung
OGH 28.11.2017, 9 ObA 92/17w

Arbeitslosenversicherungsrecht

55  Hinweise auf Erkrankung und häufige Arztbesuche im Bewerbungsverfahren als Vereitelungshandlung
BVwG 14.11.2017, G305 2168350-1

56  Mündliche Einstellungszusage schließt Zumutbarkeit einer anderweitigen Bewerbung nicht aus
BVwG 19.12.2017, W266 2121652-1

57  Keine nochmalige Anwendung der Jugendanwartschaft bei wiederholter Inanspruchnahme des Arbeitslosengeldes
VwGH 19.12.2017, Ro 2017/08/0017

58  Verlängerung der Rahmenfrist nur um Zeiträume, die innerhalb der Rahmenfrist liegen oder in sie hineinreichen
VwGH 19.12.2017, Ro 2017/08/0011

59  Keine Bestimmung des „Wohnortes“ iSd der VO (EG) 883/2004 durch Gegenüberstellung der zeitlichen Dauer des Aufenthaltes im Verlauf der Woche in Österreich und Polen
VwGH 19.12.2017, Ra 2017/08/0027

Sozialrecht

60  Berücksichtigung einer Bonuszahlung für die Bemessung des Wochengeldes
OGH 14.11.2017, 10 ObS 113/17s

61  Verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Minderjährigen und geschäftsunfähigen Volljährigen bei verspäteter Antragstellung auf Waisenpension
VfGH 4.12.2017, G 125/2017

62  Anfall der Versehrtenrente nach Ende des Krankengeldanspruches – kein Ruhen der Versehrtenrente durch Rehabilitationsgeldbezug
OGH 14.11.2017, 10 ObS 135/17a

63  Zulässige Verrechnung von Honoraren als Wahlarzt bei gleichzeitiger Vertragsarzteigenschaft in einem anderen Fachgebiet
VwGH 12.10.2017, Ro 2017/08/0009

64  Unterscheidung zwischen ärztlicher Hilfe und Heilmittel bei Kostenerstattung
OGH 14.11.2017, 10 ObS 77/17x

65  Kein Anspruch auf jährliche Anpassung des den Ausgleichszulagenrichtsatz übersteigenden Rehabilitationsgeldes
OGH 14.11.2017, 10 ObS 107/17h

66  Zwischen der Krankenbehandlung und medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation gem § 154a ASVG muss ein entsprechender zeitlicher Konnex bestehen
OGH 14.11.2017, 10 ObS 68/17y

67  Berechnung des Wochengeldes bei entfallenen Mehrdienstleistungen im Beobachtungszeitraum
OGH 14.11.2017, 10 ObS 115/17k

68  Angemessenheit der Kosten für die Zahnbehandlung als Tatfrage nicht revisibel
OGH 14.11.2017, 10 ObS 134/17d

69  Realistische Chance der Vermittelbarkeit als Voraussetzung für Zumutbarkeit einer beruflichen Rehabilitationsmaßnahme
OGH 14.11.2017, 10 ObS 79/17s

70  Feststellung einer „Hilfsarbeitertätigkeit“ gibt keinen Aufschluss über Bestehen eines Berufsschutzes
OGH 14.11.2017, 10 ObS 92/17b

71  Bemessung des Wochengeldes für Zeiten ohne Einkommensbezug
OGH 14.11.2017, 10 ObS 100/17d

72  Die Entgeltfortzahlung nach § 8 Abs 4 AngG (aF) für weibliche Angestellte ohne Wochengeldanspruch während der ersten sechs Wochen nach der Entbindung führt zum Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes
OGH 14.11.2017, 10 ObS 129/17v

73  Aus- und Weiterbildungsbeihilfen des Arbeitsmarktservice stehen Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nicht entgegen
OGH 13.9.2017, 10 ObS 89/17m

Aus der Praxis – für die Praxis

Bringt die DS-GVO neue Möglichkeiten hinsichtlich Beweismittel- und -verwertungsverboten im Beschäftigungsverhältnis?
Wolfgang Goricnik

Neuregelung der Entgeltfortzahlung bei Krankheit oder Unglücksfall
Michael Trinko

Neue Bücher

Besprechungen

Schaub
Arbeitsrechts-Handbuch
Susanne Auer-Mayer

Schaub
Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch
Susanne Auer-Mayer

Jabornegg/Resch/Födermayr
Arbeitsrecht – Rechtstaschenbuch
Florian G. Burger

Daumen/Hons/Oberrauter/Sever (Hrsg)
Der Betriebsrat in Aktion – Vom Lernen ins Tun – der SOZAK-Praxisfall
Hannah Dölzmüller

Reindl
Bezugsumwandlung über betriebliche Altersvorsorge
Amina Golic

Heißl
Persönlichkeitseingriffe im Internet
Wolfgang Goricnik

Kreikebohm
SGB VI – Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung – Kommentar
Christa Marischka

Däubler/Hjort/Schubert/Wolmerath (Hrsg)
Arbeitsrecht – Individualarbeitsrecht mit kollektivrechtlichen Bezügen – Handkommentar
Fabia Schaup

Burger/Mair/Wachter
Sozialrecht Basics
Felix Schörghofer

Büchereingang

Anderson/Brodie/Riley
The Common Law Employment Relationship – A Comparative Study
Elgar Verlag, Cheltenham/UK 2017, 288 Seiten, € 107,95

Ristic (Hrsg)
Festschrift. Zwanzig Jahre ISA – Insolvenzschutzverband für ArbeitnehmerInnen
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 136 Seiten, € 24,90

BMASK (Hrsg)
Österreich 2025: Arbeitszeitverteilung in Österreich
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 224 Seiten, kartoniert, € 20,–

Löschnigg/Nogler (Hrsg)
Lifelong Learning durch berufliche Weiterbildung
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 208 Seiten, kartoniert, € 36,–

Haslinger/Krisch/Riesenecker-Caba (Hrsg)
Beschäftigtendatenschutz – Handbuch für die betriebliche Praxis
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 240 Seiten, kartoniert, € 39,–

Brand/Niedermoser (Hrsg)
Gewerkschaften und die Gestaltung einer sozial-ökologischen Gesellschaft
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 204 Seiten, kartoniert, € 19,90

Bundesarbeitskammer (Hrsg)
Hinterm Horizont geht’s weiter … – Ein Lesebuch mit Erfahrungsberichten zur transnationalen gewerkschaftlichen Zusammenarbeit 2017
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 168 Seiten, kartoniert, € 19,90

Kietaibl/Resch
Krankenstand und Wiedereingliederung
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 104 Seiten, kartoniert, € 24,90

Huber/Neumayr/Reisinger
Festschrift Karl-Heinz Danzl – Zum 65. Geburtstag
Manz Verlag, Wien 2017, XIV, 756 Seiten, € 154,–

Kahil-Wolff
Droit social européen – Union européenne et pays associés
Schulthess Verlag, Zürich 2017, 768 Seiten, € 134,–

Felten/Goricnik/Riesenecker-Caba
Betriebsrat und Information
Manz Verlag, Wien 2017, XXII, XXII, 90 Seiten, broschiert, € 26,–

Eicher/Luik
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Kommentar
4. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2017, XXIX, 2.212 Seiten, Leinen, € 89,–

Schmidt
Gestaltung und Durchführung des BEM
2. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2017, XVII, 233 Seiten, kartoniert, € 53,–

Holthausen/Kurschat
Vertragsgestaltung für Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte
C.H. Beck Verlag, München 2017, LII, 949 Seiten, Leinen, € 139,–

Franzen/Gallner/Oetker (Hrsg)
Kommentar zum europäischen Arbeitsrecht
2. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXXIV, 2.579 Seiten, Leinen, € 235,–

Müller-Glöge/Preis/Schmidt (Hrsg)
Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht
18. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XLVIII, 3.038 Seiten, Leinen, € 179,–

Schmitt
Entgeltfortzahlungsgesetz, Aufwendungsausgleichsgesetz
8. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXVIII, 424 Seiten, Leinen, € 85,–

Groh
Die Haftung von Einigungsstellenmitgliedern
Verlag Duncker & Humblot, Berlin 2017, 403 Seiten, € 109,90

Wiesinger
Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft
3. Auflage, Linde Verlag, Wien 2018, 256 Seiten, kartoniert, € 49,–

Flecker
Arbeit und Beschäftigung – Eine soziologische Einführung
Facultas Verlag, Wien 2017, 266 Seiten, € 23,70

Löschnigg
Arbeitsrecht
13. Auflage, Verlag des ÖGB, Wien 2017, e-book + Online-Datenbank, 1.140 Seiten, gebunden, € 119,–

Korn
Werkverträge, freie Dienstverträge – Praxishandbuch
8. Auflage, Weiss Verlag, Wien 2018, 367 Seiten, € 51,70

Jabornegg/Resch
Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG – Kommentar
42.-47. ErgLfg, Manz Verlag, Wien 2017, Gesamtwerk: 3 Mappen, LVI, 2.536 Seiten, € 168,–

Weinke (Hrsg)
Handbuch für Sicherheitsvertrauenspersonen
Verlag des ÖGB, Wien 2017, 532 Seiten, kartoniert, € 49,90

Nolz/Baumgartner/Kufner/Marek
Handbuch für Lohnsteuer und Sozialversicherung 2018
Weiss Verlag, Wien 2018, 488 Seiten, € 61,60

Schrammel/Windisch-Graetz
Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
2. Auflage, facultas Verlag, Wien 2018, 291 Seiten, € 11,30

Dimmel
Der gute Wohlfahrtsstaat – Zur Qualität von Sozialdienstleistungen
pro mente Verlag, Linz 2017, 316 Seiten, € 39,90

Düwell (Hrsg)
Betriebsverfassungsgesetz – Handkommentar
5. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2018, 2.168 Seiten, gebunden, € 98,–

Kohte/Faber/Feldhoff (Hrsg)
Gesamtes Arbeitsschutzrecht – Handkommentar
2. Auflage, Nomos Verlag, Baden-Baden 2018, 1.550 Seiten, gebunden, € 138,–

Arbeiterkammer Salzburg/Zentrum für Ethik und ­Armutsforschung (Hrsg)
Lesebuch Soziale Ausgrenzung III
Mandelbaum Verlag, Wien 2017, 152 Seiten, € 9,90

Attac (Hrsg)
Entzauberte Union – Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist
Mandelbaum Verlag, Wien 2017, 272 Seiten, € 15,–

Fuchs/Marhold
Europäisches Arbeitsrecht
5. Auflage, Verlag Österreich, Wien 2017, 660 Seiten, gebunden, € 99,–

Richardi
Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung
16. Auflage, C.H. Beck Verlag, München 2018, XXIV, 2.449 Seiten, Leinen, € 179,–

Giesen/Kersten
Arbeit 4.0 – Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht in der digitalen Welt
C.H. Beck Verlag, München 2018, 291 Seiten, ­gebunden, € 29,80

Geiger
Dienstvertrag – freier Dienstvertrag – Werkvertrag
4. Auflage, Linde Verlag, Wien 2018, 184 Seiten, kartoniert, € 40,–

Schobert
Die reine Beitragszusage – Überlegungen zur Stärkung der arbeitgeberfinanzierten betrieblichen Altersversorgung
Duncker & Humblot Verlag, Berlin 2017, 305 Seiten, € 89,90

Ulber/Wiegandt
Die Bindung von Arbeitnehmervereinigungen an die europäischen Grundfreiheiten
Bund Verlag, Frankfurt am Main 2018, 89 Seiten, kartoniert, € 19,80

Schubert
Betriebliche Mitbestimmung in Unternehmen und Konzernen mit Matrixorganisation
Bund Verlag, Frankfurt am Main 2017, 173 Seiten, kartoniert, € 19,90

Kittner/Zwanziger/Deinert/Heuschmid (Hrsg)
Arbeitsrecht – Handbuch für die Praxis
9. Auflage, Bund Verlag, Frankfurt am Main 2017, 2.624 Seiten, € 169,–

Steinlechner/Weiß-Koppensteiner
Kollektivverträge für das Hotel- und Gastgewerbe für Arbeiter und Angestellte
2. Auflage, Manz Verlag, Wien 2017, X, 468 Seiten, broschiert, € 48,–

Greifeneder/Liebhart
Pflegegeld – Handbuch
4. Auflage, Manz Verlag, Wien 2017, XXII, 590 Seiten, gebunden, € 98,–

© 2018