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Das Recht der Arbeit

DRdA Aktuell:

Ausgaben 1/2019

DRdA setzt sich wissenschaftlich mit Fragen des Arbeitsrechts und des Sozialrechts auseinander und enthält neben Aufsätzen und Abhandlungen ausführliche Entscheidungs- und Buchbesprechungen.

DRdA-infas bringt gut lesbare Berichte über aktuelle Judikatur, neue Gesetze und sonstige Entwicklungen in der Sozialpolitik sowie Übersichten über wichtige Themengebiete und Bearbeitungen von Einzelfragen.

Seit der Ausgabe 1/2015 ist die DRdA-infas der DRdA beigelegt, sie kann aber auch ohne DRdA abonniert werden.

Inhaltsverzeichnis DRdA Ausgabe 1/2019 - Heft 380

Inhaltsverzeichnis DRdA-infas Ausgabe 1/2019

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2019, Heft 380

Dr. (Prof. gem. § 104 UG) Klaus Firlei © privat

Wer trägt die Anwalts- und Verfahrenskosten bei dienstbedingter strafrechtlicher Verurteilung?

Klaus Firlei (Salzburg)

Angeraten bisweilen in die Mühlen des Strafrechts, wenn sie im Interesse ihres AG, auf dessen Weisung oder in loyaler Pflichterfüllung gehandelt haben. Solche Fälle häufen sich, manche dringen spektakulär an die Medienöffentlichkeit, viele Dramen spielen sich im Verborgenen ab. Eine wirksame Verteidigung ist oft kostspielig, gerade bei Delikten wie Untreue, Amtsmissbrauch, Korruption oder Steuerhinterziehung. Derzeit überwiegt die Meinung, dass der AG im Falle einer Verurteilung des AN für die Anwalts- und Verfahrenskosten (im Folgenden: AV-Kosten) nicht aufkommen muss. Dieses Ergebnis steht in einem beträchtlichen Spannungsverhältnis zum arbeitsrechtlichen Schutzprinzip. Es erstaunt, dass diese Fälle ausschließlich auf der Grundlage von § 1014 ABGB erörtert werden, stellt doch das Arbeitsrecht mit der Fürsorgepflicht ein Instrument zur Verfügung, das dazu geeignet scheint, den Schutz der Vermögens- und Persönlichkeitsinteressen der AN umfassend zu gewährleisten. Die folgende Abhandlung stellt die Frage, ob es nicht dogmatisch geboten ist, auf der Basis der Fürsorgepflicht ein arbeitsrechtsspezifisches Auftragsrecht zu entwickeln, das die allzu engen Schranken des § 1014 ABGB überwindet und dass auf diese Weise eine Kostenübernahme des AG auch dann zu erfolgen hat, wenn der AN verurteilt wird.

Abhandlung im Volltext lesen

Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2019

Entscheidungen

Mäßigung einer Konventionalstrafe bei berechtigter Entlassung
OGH 24.9.2018, 8 ObA 49/18s
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Ehrenbeleidigung durch Sohn des Geschäftsführers nicht dem Arbeitgeber zurechenbar – Austritt unberechtigt
OGH 30.8.2018, 9 ObA 45/18k
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Entlassung wegen Einbringung einer Kündigungsanfechtungsklage liegt ein verpöntes Motiv iSd § 105 Abs 3 Z 1 lit i ArbVG zu Grunde
OGH 30.8.2018, 9 ObA 64/18d
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Kriterien für eine sozialversicherungsfreie Abgangsentschädigung
BVwG 24.9.2018, W209 2185175-1
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Erfolgsprämie als Sonderleistung ist bei der Ermittlung der Zuverdienstgrenze für den Bezug von Kinderbe-treuungsgeld nicht zu berücksichtigen
OGH 13.9.2018, 10 ObS 68/18z
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Aus der Praxis - Für die Praxis

Zulässigkeit von Verfallsklauseln unter Berücksichtigung der Elternurlaubs-RL
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Aktuelle Sozialpolitik

Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt – Wie entsteht eine Arbeitsnorm in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)
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