Das Recht der Arbeit

DRdA Aktuell:

Ausgaben 6/2017

DRdA setzt sich wissenschaftlich mit Fragen des Arbeitsrechts und des Sozialrechts auseinander und enthält neben Aufsätzen und Abhandlungen ausführliche Entscheidungs- und Buchbesprechungen.

DRdA-infas bringt gut lesbare Berichte über aktuelle Judikatur, neue Gesetze und sonstige Entwicklungen in der Sozialpolitik sowie Übersichten über wichtige Themengebiete und Bearbeitungen von Einzelfragen.

Seit der Ausgabe 1/2015 ist die DRdA-infas der DRdA beigelegt, sie kann aber auch ohne DRdA abonniert werden.

Inhaltsverzeichnis DRdA Ausgabe 6/2017 - Heft 373

Inhaltsverzeichnis DRdA-infas Ausgabe 6/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 6/2017, Heft 373

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Bedürftigkeitsabhängige Sozialleistungen – Bedingungen, Pauschalierungen, Differenzierungen

Robert Rebhahn (Wien)

Die zentralen bedürftigkeitsabhängigen Leistungen Mindestsicherung, Ausgleichszulage und Notstandshilfe stehen nur zu, wenn der Lebensbedarf nicht durch eigene Mittel oder Arbeit gedeckt werden kann. Erörtert werden die Gründe für diese Ausgestaltung. Zur Höhe der Leistungen wird auf deren Bestimmungsgründe sowie die Angemessenheit eingegangen. Manche Bundesländer haben, insb nach Auslaufen der Bund-Länder-Vereinbarung, zur Mindestsicherung Regelungen beschlossen, deren Zulässigkeit umstritten ist.

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 6/2017

Entscheidungen

Schlüssige Arbeitsvertragsübernahme bei Ummeldung ohne Wissen des Arbeitnehmers
OGH 22.2.2017, 8 ObS 14/16s
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Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend sechste Urlaubswoche
OGH 29.6.2017, 8 ObA 33/17m
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Grenzen der Bindung des Arbeitgebers an Entscheidung der Disziplinarkommission bei Entlassung
VwGH 1.6.2017, Ra 2016/08/0120
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Vertraglich vorgesehene Abzüge für Spesen (Reinigung der Arbeitskleidung) vom kollektivvertraglichen Mindestgehalt führen zur Unzumutbarkeit der Beschäftigung
VwGH 1.6.2017, Ra 2016/08/0120
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Der Antrag auf Kinderbetreuungsgeld umfasst nicht alle denkbaren noch eine Zuerkennung ermöglichenden Varianten
OGH 18.7.2017, 10 ObS 53/17t
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Aus der Praxis - Für die Praxis

Waisenpension auch bei Fernstudium
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Aktuelle Sozialpolitik

Rechtsangleichungen Angestellte und ArbeiterInnen im Parlament beschlossen
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Ankündigung

53. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht
5. und 6. April 2018, Ferry Porsche Congress Center
5700 Zell am See, Brucker Bundesstraße 1a

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