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Ausgaben 1/2018

DRdA setzt sich wissenschaftlich mit Fragen des Arbeitsrechts und des Sozialrechts auseinander und enthält neben Aufsätzen und Abhandlungen ausführliche Entscheidungs- und Buchbesprechungen.

DRdA-infas bringt gut lesbare Berichte über aktuelle Judikatur, neue Gesetze und sonstige Entwicklungen in der Sozialpolitik sowie Übersichten über wichtige Themengebiete und Bearbeitungen von Einzelfragen.

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Inhaltsverzeichnis DRdA Ausgabe 1/2018 - Heft 374

Inhaltsverzeichnis DRdA-infas Ausgabe 1/2018

Aus dem Inhalt: DRdA 1/2018, Heft 374

Wolfgang Goricnik © privat

Kollektivvereinbarungen als Erlaubnistatbestände für Datenverarbeitungen im Beschäftigungskontext

Wolfgang Goricnik (Salzburg)

Ab 25.5.2018 wird die EU-Datenschutz-Grundverordnung VO (EU) 2016/679 ABl L 2016/119, 1 (im Folgenden: DS-GVO) gem deren Art 99 anwendbar sein, die ein neues, unmittelbar geltendes Datenschutzrecht in der EU bringt. Mittlerweile wurde auch das österreichische Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 zur (damit notwendigen) Änderung des Datenschutzgesetzes 2000 (DSG 2000) erlassen und mit BGBl I 2017/120 am 31.7.2017 kundgemacht; das neue „Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG)“, im Folgenden „DSG 2018“, wird – zeitlich akkordiert – mit 25.5.2018 in Kraft treten.

Dieser Beitrag soll zum einen die Bedeutung der unionsrechtlichen Öffnungsklausel des Art 88 DS-GVO zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext in Verbindung mit der entsprechenden österreichischen Implementierung in § 11 DSG 2018 näher erläutern. Zum anderen soll der Frage nachgegangen werden, ob damit nicht auch bestehende Instrumente kollektiver Rechtsetzung, nämlich Betriebsvereinbarungen und Kollektivverträge, eine zusätzliche datenschutzrechtliche Bedeutung als Erlaubnistatbestände für Datenverarbeitungen im Beschäftigungskontext erlangen. Schließlich sollen die Folgerungen aus dieser neuen (möglichen) „Doppelnatur“ und überhaupt ein allfälliger entsprechender Adaptionsbedarf bestehender und neu abgeschlossener Kollektivvereinbarungen mit datenschutzrechtlichen Regelungsinhalten dargestellt werden.

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 1/2018

Entscheidungen

Keine Anwendbarkeit des Art 45 AEUV bei reinem Inlandssachverhalt
OGH 28.9.2017, 8 ObA 34/17h
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Konkurrenzklausel bei unberechtigter Entlassung mangels schuldhaften Verhaltens des Arbeitnehmers unwirksam
OGH 27.9.2017, 9 ObA 103/17p
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Widerruf und Rückforderung des Arbeitslosengeldbezuges nach erfolgreicher Entlassungsanfechtung
BVwG 6.11.2017, W198 2140018-1
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Rückwirkende Beitragsforderung: Korrekte Anwendung der Verjährungsbestimmung des § 68 ASVG
VwGH 7.9.2017, 2014/08/0060
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Aus der Praxis - Für die Praxis

Verhältnis Berufsunfähigkeitspension zur Wiedereingliederungsteilzeit
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Aktuelle Sozialpolitik

Ist der Sozialstaat verfassungsrechtlich abgesichert? – Skizzenhafte Anmerkungen zu VfGH 28.6.2017, E 3297/2016
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Ankündigung

53. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht
5. und 6. April 2018, Ferry Porsche Congress Center
5700 Zell am See, Brucker Bundesstraße 1a

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