Das Recht der Arbeit

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Ausgaben 3/2017

DRdA setzt sich wissenschaftlich mit Fragen des Arbeitsrechts und des Sozialrechts auseinander und enthält neben Aufsätzen und Abhandlungen ausführliche Entscheidungs- und Buchbesprechungen.

DRdA-infas bringt gut lesbare Berichte über aktuelle Judikatur, neue Gesetze und sonstige Entwicklungen in der Sozialpolitik sowie Übersichten über wichtige Themengebiete und Bearbeitungen von Einzelfragen.

Seit der Ausgabe 1/2015 ist die DRdA-infas der DRdA beigelegt, sie kann aber auch ohne DRdA abonniert werden.

Inhaltsverzeichnis DRdA Ausgabe 3/2017 - Heft 370

Inhaltsverzeichnis DRdA-infas Ausgabe 3/2017

Aus dem Inhalt: DRdA 3/2017, Heft 370

Ass.-Prof.in Mag.a Dr.in Barbara Födermayr © privat

Rehabilitationsanspruch im Pensionsrecht

Barbara Födermayr (Linz)

Die gesetzlichen Regelungen betreffend die „geminderte Arbeitsfähigkeit“ von Versicherten – und damit einhergehend das Rehabilitationsrecht – waren in den letzten zwanzig Jahren häufig Gegenstand gesetzlicher Änderungen.
Der erste wage Schritt in Richtung Pensionsvermeidung durch Einbeziehung von Rehabilitationsmaßnahmen erfolgte Mitte der 1990er-Jahre. Seit dieser Etablierung des Grundsatzes „Rehabilitation vor Pension“ durch die Antragsfiktion in § 361 Abs 1 ASVG im SRÄG 1996 hat sich viel getan. Noch vor wenigen Jahren musste man bei Untersuchungen der Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit die Thematik „Rehabilitation“ bestenfalls ein wenig streifen, da es denkbar wenige oberstgerichtliche Entscheidungen und daher auch wenige Stellungnahmen in der Literatur aus diesem Bereich gab. Nunmehr ist man rechtlich mit einer völlig anderen Situation konfrontiert: Neue Entscheidungen und Beiträge zum Kernbereich der geminderten Arbeitsfähigkeit – also zu den §§ 255 und 273 ASVG – sind nach wie vor interessant und spannend, die Musik spielt aber in den letzten Jahren – zumindest auch – woanders. Durch die gesetzliche Neugestaltung dieses wichtigen Bereichs des Pensionsrechts führt nunmehr kein Weg an der Rehabilitation vorbei!

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Aus dem Inhalt: DRdA-infas 3/2017

Entscheidungen

Anscheinsvollmacht bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses?
OGH 22.2.2017, 8 ObS 1/17f
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Keine Ehrenbeleidigung iSd § 1330 ABGB, wenn der Dritte die Mitteilung mangels Sprachkenntnissen nicht verstehen kann
OGH 28.2.2017, 9 ObA 14/17z
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Freizeit- und Entgeltfortzahlungsanspruch von Wahlzeugen bei Betriebsratswahl
OGH 26.1.2017, 9 ObA 121/16h
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Selbstversicherung für Zeiten der Pflege eines nahen Angehörigen
VwGH 19.1.2017, Ro 2014/08/0084
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Export von Rehabilitationsgeld auch bei Bezug einer deutschen Rente wegen Erwerbsunfähigkeit
OGH 21.2.2017, 10 ObS 75/16a
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Aus der Praxis - Für die Praxis

Spielen am Arbeitsplatz
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Aktuelle Sozialpolitik

Moderne Lösungen in der Arbeitszeitpolitik
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